Signale - die Kontroverse zwischen "Darmstädter Signal" und dem Chef seines Fördervereins
Berlin, 12.März 2001

F Ü R   D I E   P R E S S E
 
 

O F F E N E R   B R I E F  an Verteidigungsminister Rudolf
Scharping

Sehr geehrter Herr Minister!

Wir Offiziere und Unteroffiziere des Arbeitskreises
DARMSTÄDTER SIGNAL (Ak DS) bitten Sie: "Sagen Sie die
Wahrheit!"

Soldaten der Bundeswehr sind durch Gesetz zur Wahrheit verpflichtet.
Auch von jedem Verteidigungsminister muss Wahrhaftigkeit gefordert
werden.

Offiziere und Unteroffiziere sind zutiefst verunsichert durch
Untersuchungsberichte der OSZE, die Studie des Generals a.D. Dr.
Heinz Loquai und den WDR-Fernsehbeitrag "Es begann mit einer
Lüge". Danach haben Sie den Luftkrieg gegen Jugoslawien und seine
Fortsetzung öffentlich und gegenüber uns Soldaten mit falschen
Darstellungen (Details siehe Anlage) über die Lage im Kosovo
gerechtfertigt und dies mit besonderer zur Schau gestellter
Betroffenheit.
Offenbar wurden Soldaten mit unwahren politischen Erklärungen zum
dienstlichen Gehorsam bewegt.

Uns quält auch, dass nach Ende des 78-tägigen Luftkriegs immer
deutlicher wird, dass Soldaten dabei auch in einen Krieg geschickt
wurden, der durch unsere Verfassung und das Völkerrecht nicht
gedeckt ist. 
Deshalb klagen wir an, dass Soldaten und Waffen rechtswidrig
eingesetzt wurden. Dafür, Herr Minister Scharping, tragen Sie die
Verantwortung!

Mit freundlichen Grüßen

Im Namen der Offiziere und Unteroffiziere des Ak DS
Helmuth Prieß, Oberstleutnant a.D.

PS.: Dieser Brief wurde von 15 Offizieren und Unteroffizieren
anlässlich des 60. Ak DS-Arbeitstreffens am Wochenende in Berlin
einstimmig beschlossen.  Quelle

 Bettina Gaus in der taz zu Erlers Antwort