sülzte am 25.3. dasselbe in die Kameras, hatte zum Rouge auch noch ein Päckchen Pathos aufgeladen, lobte die Gründungsväter
(Diktion Merkel "Gryunduafeta") und entwarf eine Menge Zukumpft. Mit Dynamik, das war zentral. Es war alles drinne in der Rede, transatlantische Freundschaft und  eine Solidaritätseerklärung mit den Geknechteten und Gebeutelten in Weißrußland (Beifall, der einzige Zwischenbeifall),  Wer auf dem fliegenden Teppich durch ein Wolkenkuckucksheim schwebt und gerade heute an Wolke 7 andockt, dem  hilft der Zuruf "Bleib`auf dem Teppich" wenig. Angela, die Eingesperrte, sprach über Frieden und Freiheit und rechnete mit "ihrer" DDR ab. Die Diktaturen  in Spanien und Portugal und Griechenland bis Mitte der 70er Jahre, die Kriege innerhalb Europas (GB gegen Zypern, Überfall auf Jugoslawien, Bürgerkriege in Nordirland und Bosnien, die Fast-Kriege zwischen Griechenland und der Türkei) sowie die  Kriege  europäischer Mächte außerhalb Europas 
( Portugal in seinen Kolonien, Belgien im Kongo, Franzosen in Algerien, Briten in Falkland), das sind nur  Nennungen aus einer Menge mehr, und sie sind hier erwähnt, nicht in Merkels Europa-Rede.

Daß sie die Schaffung einer europäischen Armee für vordringlich hält, kam HIER und HEUTE nicht vor. Als ob die Interessenskonflikte dadurch gelöst würden. Also ob sich nicht die Herhaufen der Kriege wallensteins oder napoleons oder auch Hitlers wieder in dem Moment aufgelöst hätten, als nationale Interessen in konflikt gerieten. zuletzt an der jugoslawischen Armee Anfang der 90er Jahre ablesbar. Das hohe Gut Frieden läßt sich nur durch Interessensausgleich sichern. Nur bezieht das Wort "Interesse"  die Bürger  der europäischen Staaten ein. Deren Interessen  waren nach 1945 ziemlich deckungsgleich mit den großen Machtkartellen, der Wunsch nach Frieden hatte sich verfestigt. Fragt heute noch  jemand nach diesem ur-Interesse? Wer das nicht tut,  wird im Interessensausgleich auch sozialpolitische Interessen ignorieren. Das war alles NICHT Thema der salbungsvollen reden des 25.3.

"In Deutschland kennen wir das Prinzip der volksbefragung an dieser Stelle nicht", antwortete die Kanzlerdarstellerin am Ende der folgenden Pressekonferenz auf die letzte frage einer dänischen korrespondentin.  Es sei die Sache eines jeden Mitgliedsstaates, wie mit einem neuen Verfassungsvertrag umzugehen sei.

Nicht nur die Geschichte Europas, auch die Verfassung der Bundesrepublik "kennen wir" (pluralis majestatis ?) nicht:

Artikel 20:
"(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt"

Abstimmungen, vom Volke. Und -ups - keine Kanzlerin kann das ändern. Nicht einmal eine Zweidrittelmehrheit des Bundestags:

Artikel 79
"(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig."

Ewig. Alle Staatsgewalt. ALLE. Geht vom Volk AUCH in Abstimmungen aus.

Die Dame hat wohl auch so viel zu lesen tagsüber, und wie Höcherl kann sie nicht immer mit dem grundgesetz unter dem Arm rumlaufen. Ob sie wohl weiß, wer Höcherl war ?
Jedenfalls zeigt sich gleich hier die Schnoddrigkeit, in der die Machtausübung in Europa Usus ist, und damit auch ein Ärgernis für uns Eingeborene.

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Als ob MAI Einfluß genommen hätte:

Die unten stehenden Bemerkungen beziehen sich auf Vorabmeldungen, die nun offensichtlich nicht zutreffen. Die "Berliner Erklärung" verwendet nun:
"Wir Bürgerinnen und Bürger der 
Europäischen Union sind zu unserem Glück vereint." (na ja. "vereint" ?)
und nicht:

"Wir, die Völker Europas"

So soll die erste Zeile der "Berliner Erklärung lauten.
erstaunlich, wie schon in den ersten vier Worten der Lug und Trug durchdringt, der dann wohl auch den Rest charakterisieren wird.
1. Der Begriff "Volk" kann nur im staatsrechtlichen Sinn gemeint sein ("Staatsvolk")
 und nicht im Sinn "Kulturgemeinschaft", "Sprachgrupee" o.ä.. Warum steht das dann nicht auch so da, und wenn das gemeint ist: hat man die Staatsvlker in VOLKSabstimmungen gefragt ?
2. Die Entstehungsgeschichte der Erklärung widerspricht diametral einem "Wir"-Gefühl nicht nur eine Entscheidung, sondern auch eine Diskussion fand nicht im Volk und in den Völkern statt.
3. Europas ? Dazu gehören doch wohl noch so einige  Hundert Millionen mehr dazu, vom Balkan bis Rußland. Also Etikettenschwindel gleich  von Anfang an.

Hintergründe zur BE