Brauchen wir eine solche Linke?

Eine Linke, die nicht einmal  den privaten Sektor der abgewirtschafteten Finanzsphäre verstaatlichen will obwohl diese uns nicht nur Steuermilliarden kostet, sondern  auch  den Niedergang der Wirtschaft, insbesondere der mittelständischen Wirtschaft und  der dort Arbeitenden   verursacht?
Unzureichende Vorschläge, basieredn auf falschen Analysen auch Lafontaines. Es tut weh, das schreiben zu müssen.
  


EU sieht Produktion kollabieren

"Die Autoren warnen weiter, dass die Krise desaströse Folgen für die Herstellung und Sicherheit von Lebensmitteln habe: "Die Kombination aus fallenden Preisen in der Landwirtschaft und reduziertem Zugang zu Krediten dürfte negative Folgen für die Landwirtschaft der ärmsten Staaten haben. Das zieht ernste Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit nach sich und verschärft die Preisvolatilität.

Nochmals: die derivate sind Massenvernichtungswaffen. Sie kommen aus den USA. Sie wurden dort erfunden und protegiert und aggressiv verkauft mit Hilfe der Zinspolitik der US-Regierung, als die Sowjetunion verschwunden war und die Frage nach der full spectrum dominance stand. So konnten die USA ihre teuren Kriege von uns finanzieren lassen, ihre eigene Produktion auf nahezu Null fahren und das PNAC - Projekt  ins Leben rufen: ein weiteres "Amerikanisches Jahrhundert". Es bedurfte dann noch eines neuen Pearl Harbor, was zufällig  bedarfsgerecht auch stattfand, um diese Politik aggressiv durchzusetzen.

In dieser Situation macht die Linke noch Mätzchen, eine Politik in Plüsch und rosa Tüll. Statt die  deutsche und US-Industrie vor dem Zugriff der USA zu retten.
Statt zu begreifen, dass die  Initiatoren eines  kombinierten Wett- und Schneeballsystems exakt WISSEN, was sie tun und  welchen Zweck das hat: denen stand vor 10 Jahren der Euro  und die wachsende Bedeutung u.a. Chinas vor Augen. Hier bricht nichts auf uns herein, sondern es ist KRIEG. Dementsprechend gilt es zu handeln.

Hier eine Analyse u.a. der Industriesituation der USA vor 10 Jahren, als der Krieg ins Werk gesetzt wurde: Vom kommenden Sturz des Dollarkapitals von Georg P. Christian

"Fiktives Kapital" kontte sich Marx damals nur als "Unsinn" denken, nicht als Waffe gegen  Marktidioten. Sowas  wie Derivate gab es vor 150 Jahren noch nicht.

Bei Schachspielern ist es  Teil des Spiels, die wahrscheinlichen Züge des Gegners mit in die eigenen Überlegungen einzubeziehen. Deshalb auch "Spiel der Könige". Was bedeutet, dass diejenigen, die das Schachbrett "Derivate" aufsetzten, wussten, dass ihre Gegner nicht  von der Ideologie des ach so erfolgreichen "freie Marktes" lassen würden und keniesfalls  Banken oder das Grosskapital nationalisieren würden.
Das ist, als wenn man sicher sein könnte, dass der gegener, wenn er denn rochiert, immer nur  die kleine Rochade macht. Oder für Leichtathleten:  vergleichbar der Situation vor dem Fosbury Flop. Für Boxer: sich sicher sein können, der Gegner kenne nur rechte Haken. Für Bibelfeste: als sei Goliath sich sicher, David werde immer nur zuschlagen. da nimmt man gerne auch  kleinere Blessuren selbst in Kauf. 

Es herrscht Krieg. Weltfinanzkrieg. Und alle gehen hin. Auch die Linke.
 


Kleine Umfrage

Fragen Sie doch mal einen unternehmer oder dessen Angestellten, wenn er oder die sich gegen Verstaatlichungen oder Vergesellschaftungen wenden, ob die Auftragseingänge okay sind. Oder ob sie schon schlecht sind, weitere Einbrüche drohen, die bank  keinen Kredit mehr für das  angeblich marode Unternehmen geben willl und ob man über Entlassungen nachdenke, da die Kurzarbeit  nur kurzfristig helfe.
Falls dies soweit  bejaht wird, wäre nachzufragen, ob man jetzt gerne weiter in die Pleite steuern wolle - denn allen gehe es so oder so ähnlich - weltweit,  um dann die Firma von einem Hedgefonds aufkaufen zu lassen, damit sie zerschlagen und unter US-Management gestellt wird. Oder ob man abwartet, bis die Bank die  Grundstücke der  Firma zwangsversteigert, nach  dem Verkauf der Maschinen?

Oder aber ob es recht wäre, wenn die Bank verstaatlicht wäre und einen zinslosen Kredit vergibt mit der Auflage, alle Arbeitsplätze nicht nur zu erhalten, sondern auch die Arbeitszeit zu verkürzen.

Arbeitszeitverkürzung mache die Produkte so teuer, dass sie nicht mehr verkaufbar seien, und dann doch die Pleite drohe? Gilt das auch, wenn bundes- oder gar EUweit die Arbeitszeit verkürzt wird? Droht uns womöglich eine Schwemme von billigeren US-Produkten wie  von tollen  Chryslers? US-Brötchen? Supergünstiger US-Milch? Müssen wir die Konkurrenz der  chinesischen Maschinenindustrie fürchten? Werden wir von japanischen Elektronikwaren  bedroht, die bisher nicht japanisch oder taiwanesisch waren?

Nochmal zu den USA. Ein Land, in dem die "Dienstleistungsgesellschaft" angekommen ist. Da schneidet man sich gegenseitig die Haare, verkauft sich gegenseitig McFleischklopse oder Derivate, oder Versicherungen,  wäscht sich gegenseitig die Riesenautos und verkauft sich gegenseitig die  chinesischen Anoraks  mit einem Aufschlag von 1000 Prozent. Da werden   in den nächsten Jahren  erst einmal  die Brücken saniert statt gesperrt. Ertmals werden Elektro- und Telefonkabel  in Schächte unter die Erde verlegt, damit New York nicht mehr wie eine billige Kopie eines Drittweltlandes aussieht. zu fürchten sind nur die US-Massenvernichtungswaffen: seien es die A-Bomben, die Hedgefonds, die Derivate  oder der Dollar als Zahlungsmittel. Sonst  sind die USA harmlos, keine ernsthafte Konkurrenz für anständige Kaufleute. Sehen Sie das anders?

Nochmals  klipp und klar: die USA sind NICHT in derselben lage ie Europa. Von dort geht der Finanzkrieg aus. Dort wird  das bankenwesen gestützt, dort wird konzentriert und geleitet, mit Billionen.
Und für uns hier gilt die britische sowie  Steinbrücks Einschätzung:  Er stimme seinem britischen Kollegen Alistair Darling zu, wonach sich " die Lage einzelner Banken mit affenartiger Geschwindigkeit verändern" könne.
Weil sie nicht verstaatlicht sind und kein Bankmanager sagen darf und kann, was an Schrott den "Wert" seiner Bank ausmacht.

Das heisst jetzt "risikobehaftete Wertpapiere". Wert-Ppiere. Nicht Phantastilliarden.
 

PAUL CRAIG ROBERTS:

Is there intelligent life in Washington, DC?  Not a speck of it
"The US government really has only two possibilities for financing its budget deficit.  One is a second collapse in the stock market, which would drive the surviving investors with what they have left into “safe” US Treasury bonds.  The other is for the Federal Reserve to monetize the Treasury debt. "
 


Die Linke beantragt

Drucksache 16/11747 (.pdf)

Also: Erst verstaatlichen wir, und dann ergreifen wir "im Anschluss" die Maßnahmen, die natürlich vorher erfolgen müssten. Wieso sollte der Staat den Banken die Arbeit (und die Kosten) abnehmen, bis zur Brustwarze in der Jauche zu stehen und von unten die wenigen, verbliebenen Goldstücke rauszufischen? Etwa um den Punkt 3. reinschreiben zu können. Die Banken müssen gezwungen werden, ihre Pleite zu erklären, damit sie  zum grundgesetzlich  gebotenen Entschädigungspreis von  ca. 1 Euro pro Bank übernommen werden können. Dazu ist zu einem fixen, gemeinsamen  Stichtag die Öffnung der Bücher vorzuschreiben, und alles ist vorzubereiten, dass es keinen Bankrun gibt. Der wäre  bei einer verstaatlichung ja auch nicht mehr notwendig das Finale der Pleitedeklaration - wenn zuvor das Vorgehen öffentlich und demokratisch verkündet wird.

Aber Gysis Leute tun so, als ob die hier angesprochene Gruppe der Einkommensmillionäre identisch wäre, 1:1, mit den Zockern dieser Welt und wollen mal so richtig für das gemeine Publikum zur Gaudi die Peitsche knallen lassen. 

Im Schneckengang nähern diese Linken sich dem, was tatsächlich gemacht werden müsste. Und das voller Widersprüche und Unklarheiten:

"3. „Toxische“ Papiere und Anlagen werden ausgelagert. Die damit entstehen- den Verluste werden abgetragen durch die Bankgewinne aus dem operativen Geschäft, den Verkauf eines Teils der riskanten Anlagen nach Prüfung der Marktsituation. „Schrottpapiere“ und nicht abtragbare Verluste werden nicht sozialisiert, sondern durch die Aufnahme einer Zwangsanleihe für Einkom- mensbezieherinnen und -bezieher ab einem zu versteuernden jährlichen Ein- kommen von über 1 Mio. Euro finanziert."

Verluste werden abgetragen durch die Bankgewinne - der vergesellschafteten Banken. das steht da. Gysi macht also einen unterschied zwischen toxischen und Schrottpapieren: „Schrottpapiere“ und nicht abtragbare Verluste werden nicht sozialisiert. Die Reichen sollen es zahlen, also die etwa eine Million deutscher Millionäre. Eine Billion sind eine Million mal eine Million. 
Wenn eine Million Leute je eine Million aufbringen, haben wir zack - keine Millionäre mehr. Zumindest nicht mehr die, die nur eine M hatten. Es waren nur die Einkommensmillionäre angesprochen? Stimmt. Wie viele sind das? Und sollten die nicht diese oder jene anderen Lasten schultern, zu Recht mit grossem Gestus vorgetragen? Also handelt es  sich durchaus um eine Sozialisierung der Verluste. 
Was nur, wenn die nicht abtragbaren Verluste  (was auch immer das sei im Gegensatz zu  abtragbaren V.)den Betrag einer Billion übersteigen? 
Es ist unklar, wer wieviel auf welche Weise  abträgt bzw. erhält.  Nebel, einfach nur verbaler Nebel. Der sich nett anhört, aber nullkommanichts zur Krisenlösung beiträgt.

Das Wesen der Quatschpapiere ist nicht erfasst, das Wesen der Krise eh nicht. Hauptsache, es ist Linkität zu vernehmen, und sei es nur an der Oberfläche.
 

"Eine mögliche Reprivatisierung der verstaatlichten Banken zu einem späteren Zeitpunkt ist nicht ausgeschlossen. Entscheidend ist, dass zuvor die Verluste samt Verzinsung aus der Finanzkrise ausgeglichen wurden."
Ein Glück! Der Staat kann reprivatisieren! Wenn wir jedoch von "Vergesellschaftung" sprechen, wird noch deutlicher, was die Linke im letzten Satz sagt. Die Genossenschaft oder was auch immer kann wieder zugunsten von Grossaktionären zurückenteignet werden. An WEN richtet sich dieser Satz?
Bedeutet der Antrag nicht  ein "Sorry, wir müssen leider  mal zwischenzeitlich links blinken. Aber nehmt es bitte nicht so ernst."?

Meinten  sie, diese Linken, es ernst, dann  müssten sie Strafanzeige stellen wegen des verbal erhobenen  Straftatvorwurfs. Immerhin erhielt  allein die HRE 100 Milliarden - ohne Verstaatlichung, an jedem Bundeshaushalt  vorbei. Pro Bundesbürger also mehr als 1.000 Euro, Babys und Pflegegreise eingerechnet. Aber die Damen und Herren Parlamentarierer oder regierenden sind  doch "Kollegen", man möchte noch immer bei denen "ankommen" und schämt sich geflissentlich tagtäglich seiner DDrität. Ein widerlich serviles   Showgebaren.
 


Und wieder eine linke Wortmeldung zum Thema Verstaatlichung, und wieder am Thema vorbei.
[Horst Arenz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion Die Linke. Ulrich Maurer]

Die US-Fed taucht im Artikel nicht einmal auf, gemutmasst wird vom "Bankrott des Bankensystems der USA " statt von dessen Konzentration, die Summe der Quatschpapiere wird  auf weniger als ein Zehntel der  Zahl der  Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (863 Billionen) geschätzt, die Brisanz der Lage ist grob unterschätzt.
Da wird schlicht als  Zahl übernommen, "immer noch bis zu einer Billion Euro unbesicherter bzw. leistungsgestörter Wertpapiere in den Bankenbüchern schlummern." Selbst wenn diese Zahl stimmen würde - und da wundert man sich, wie   wenig in deutschen banken von den 863 Billionen weltweit angekommen wäre, selbst wenn: dass wir in die Phase eintreten, in der diese Massenvernichtungswaffen ihr zerstörerisches Werk erst beginnen und ganz andere Kredite notleidend werden aufgrund der Pleiten und Nicht-investitionen, das übersieht der Autor. Und so übernimmt er die Schönrednerei von den wenigen Prozenten  des "weniger Wachstums". Zur Ursache des Ganzen definiert er  das, was Kleinanlegern und Pensionären versprochen wurde, um  die Phantastilliarden zu generieren: "Die Interessen der Vermögensbesitzer, Pensionsfonds, Aktionäre und Finanzinvestoren werden zur immer stärker dominierenden Triebkraft der Ökonomie. " Mannomann. Der US-Rentner ist an allem schuld. Weil der doch glatt "über sein Leben autonom bestimmen" wollte. "Diese Entwicklungsphase ist jetzt zum abrupten Abschluß gekommen – mit zerstörerischen Wirkungen unvorstellbaren Ausmaßes. "

"Verstaatlichung ist für mich kein linkes Projekt." sagt Lafontaine. Als komme es in der augenblickliche Lage auf eine fein ziselierte,  gerecht ausgewogene  und auf Jahrzehnte  haltbare  nette Lösung mit Schleifchen und rosa Häubchen an. Es ist  knapp am kompletten Desaster stehend  VÖLLIG egal, ob das Kind "Genossenschaft", "Mitarbeiter-AG",  GmbH, KG, DDR-Revivalbank oder Lafos Traumsparkasse heisst.
Wichtig ist: den US-Zugriff verhindern, den Zahlungsverkehr aufrechterhalten, die Derivate in Quarantäne geben auf -zig Jahre, die Wirtschaft mit Krediten versorgen, die Währung stabil zu halten und Grundlagen dafür zu legen, dass nie wieder das Finanzkapital die macht erhält. Das ist jetzt, mit dem Grundgesetz konform, für  billiges Geld auf Dauer und auf einen Schlag  zu machen. Es ist möglich und nötig. Per Verstaatlichung. Als Alternative steht leider nicht  die Genossenschaft, sondern die  Verbanklichung unter dem Namen eines Hedgefonds oder einer US-Grossbank.

Spätere Gesellschaftsmodelle NACH dem entscheidenden Schritt kommen später, first things first.

Heute aber haben wir es mit einer Linken zu tun, die von solchen Geistesgrössen wie Arenz "wissenschaftlich" beraten werden.

Armes Deutschland, arme Linke.

Elsässers Blog: http://juergenelsaesser.wordpress.com
Website der Volksinitiative: www.volks-initiative.info 
 


Die Lage

Nehmen wir den Maschinenbau:
"Selbst in dem von kurzfristigen Schwankungen weniger beeinflussten Dreimonatsvergleich Oktober bis Dezember verloren die Maschinenbauer 29 Prozent der Aufträge. "Das vierte Quartal 2008 ist damit das schlechteste Quartalsergebnis seit 1958", sagte VDMA-Präsident Manfred Wittenstein. 
Einen Grund zur Panik sieht Wittenstein indes nicht: "Ich warne ausdrücklich davor, die Entwicklung des Auftragseingangs im zu Ende gehenden Jahr 2008 und wahrscheinlich auch im noch jungen Jahr 2009 als Maßgabe für eine Jahresprognose heranzuziehen." Ihm sei, was die mittel- und langfristige Zukunft des Maschinen- und Anlagenbaus angehe, nicht bange. Die Unternehmen seien gut aufgestellt."

Ein fröhliches Pfeifen im Keller. Wem nützt den  "die gute Aufstellung", wenn  keiner mehr kauft? Woher, aus welchem In- oder Ausland, erwartet der Maschinenbau denn Aufträge?

"Allein bei Volkswagen , dem größten Autokonzern Europas, sind die Verkäufe im Januar um 21,3 Prozent eingebrochen."

Wenn die deutsche Vorzeigebranche so aussieht, und sie ist gut aufgestellt, hat also  ihre Investitionen gemacht und macht jetzt keine mehr, wie mag es dann in anderen Industriebereichen aussehen, seien es Zulieferer oder Abnehmer?

Und deshalb schreiben wir hier.  Deshalb  die bösen Worte über die Schnarcher bei der Linken, die im althergebrachten Fahrwasser versuchen, die lage in ihre  Ideologien einzupassen anstatt nüchtern zu sagen: da sind die Fakten, und aus denen ergeben sich   die Analysen, und daraus  andere, neue Ziele, neue Bündnismöglichkeiten, andere Vorgehensweisen.

Konkret: wer derzeit für Deutschland von einem Einbruch des Wirtschaftswaxhstums in der Grösenordnung von 2-3% schwafelt, betet mit der regierung   die Situation gesund.  Es geht NICHT um Panikmache, sondern um entschlossenes Handeln, das der Lage entspricht. JETZT muss verstaatlicht werden, nicht erst, wenn alles am Boden liegt. JETZT gilt es den Mittelstand dafür zu begeistern - nicht erst, wenn US-Hedgefonds die neuen Besitzer der  zuvor pleite gegangenen Industriejuwelen sind, oder wenn US-Grossbanken für einen Euro   unsere Banken aufgekauft haben. Samt ihrem gesamten Know-How über  die Firmen und ihre Investitionen, das diese  mit ihren Kreditanträgen eingereicht haben.

Lafo- mach Dich von den Schnarchern frei, atme durch und geh ran!

Derweil steigt die Zahl der Firmenpleiten, sie wird bald exponentiell steigen, und der Ministerersatz Guttenberg zeigt schon, was von ihm zu erwarten ist: nichjts.

Linke sollten Ursachen und Folgen klarer benennen, so Hickel.

Stiglitz


Neues aus der Welt des Wahnsinns:
The notional amounts outstanding of OTC derivatives continued to 
expand in the first half of 2008. Notional amounts of all types of OTC contracts stood at $863.0 trillion at the end of June, 21% higher than six months before
Quelle:Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (.pdf)
863 Billionen Dollar, vor einem halben Jahr.
Da muss,  um  in der Logik der linken Umverteiler zu argumentieren, die Arbeiterklasse aber tüchtig gerackert haben! Die Summe entspricht der  Strecke Erde-Mond und zurück und dann nochml ein wenig rund um den Äquator  mit flach aufeinander gestapelten 100-Dollar-Scheinen.

"Joint Chiefs chairman calls fiscal calamity a bigger threat than any war"
Da hat der Chef des Generalstabs offenbar Muffen, dass er seine Soldaten nicht mehr bezahlen kann. Das ist das Problem mit Soldaten: die wollen Sold. Deswegen heissen die so. Freiheitskämpfer wären biilliger, sind aber meist emotional an die heimische Scholle gebunden. Und Kentucky liegt eben nicht im Irak.

Sahra Wagenknecht schrieb ein neues Buch:
Wahnsinn mit Methode: Finanzcrash und Weltwirtschaft 

"Die Banken leihen sich selbst billiges Geld - und geben es an die Konsumenten teuer weiter."
Banken rechtfertigen sich mit "Ausfallrisiko" etc.. Der Stat könnte ihnen das Risiko ja etwas abnehmen. Bei Investitionen in Schrottpapiere war mehr Risikofreude vorhanden.


Verschärftes Wünschen und Hoffen

BDI-Keitel

"Keitel: Ich weiß es nicht. Ich gehe mal davon aus, dass die Banken schon sehr viel mehr wissen. Aber wir alle wissen natürlich, dass von außen noch das eine oder andere auf uns zukommen kann. 
Ich wünsche mir und ich halte es für dringend erforderlich, dass wir in den nächsten wenigen Wochen und Monaten, ich würde mal sagen bis Jahresmitte, so viel Klarheit haben, dass wir mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weitere Schwierigkeiten im Finanzsektor ausschließen können."

Hinzu kommt noch die Abteilung "Glauben". Tiefe Religosität also beim BDI. Hauptsache, nichts wird verstaatlicht. Weil, wenn DAS Schule machen würde .... Wo kämen wir denn da hin?
Geglaubt wird jedenfalls acht Mal in diesem Interview, davon  6x persönlich, 2x "wir".


In Zeiten der sog. "toxischen papiere" sollte man wisssen, wen Obama als regierungsberater im Boot hat. Larry Summers meinte schon als Vize der Weltbank, es gebe "untervergiftete" Länder. Gewiss, man kann sowas auch ignoriren. Das Memo im Volltext macht keinesfalls den Eindruck,  scherzhaft, sarkastisch  oder ironisch gemeint zu sein. Summers musste damals deswegen zurücktreten.

Macht den Kapitalismus netter! Ernst gemeinter Aufruf:
"Für die demokratische Ausrichtung von Wirtschaft und Banken. Der private Bankensektor muß gesellschaftlich kontrolliert und am öffentlichen Interesse orientiert werden. Die Steueroasen sind endlich zu schließen; Banken, die dort arbeiten, müssen bestraft werden. Das weltweite Finanzsystem muss reguliert und demokratisch kontrolliert werden."
Die Welt diskutiert über Verstaatlichungen - aber diese Linke setzt sich für deren "demokratische Ausrichtung" ein. Das ist das resultat der falschen Analyse. Vor einem jahr  wäre es  korrekt und dem Kräfteverhältnis entsprechend gewesen. Jetzt zeigt es  nur noch die komplette Fehleinschätzung der Lage.
Linke für demokratische Schrottverwaltung, Kontrolle der Phantastilliarden, CDU für Verstaatlichung, was für Zeiten.
"Wir wollen, daß die Verursacher der Krise zur Kasse gebeten werden. " rufen Riexinger, Schlecht und andere.
Nichts lieber als das, schallt es womöglich  aus der Finanzwelt zurück: Hier habt ihr  unsere Derivate, wir wollen sie loswerden. Oder wollt ihr lieber  einige Dollarscheinchen? Die Linke als bad bank  der Finanzwelt, so weit kommts noch .... Völlig absurd das alles. Zwar sind wir noch  nicht am Punkt angelangt, an dem eine alternative Wirtschaftsordnung zum Kapitalismus realistisch zu fordern wäre. Aber  die MACHT in diesem bereich des Finanzsektors, reale Werte als Eigentum einzufordern, das dürfte man von Linken schon erwarten können. 
Geldmengenwachstum, Wechselkurs, Staatsbonds - alles Fremdworte für diese Strategen:
Die Anzeichen der  kommenden Hyperinflation mehren sich
 
 

VIDEO: THE GLOBAL FINANCIAL CRISIS 1/8
Montreal Lecture: The Great Depression of the 21st Century
by Michel Chossudovsky (beginnend mit der Unsinnsthese , der Gazakrieg  sei auch um die Gasvorkommen vor der Gazaküste geführt worden)
Teil 2: die US-Ökonomie am Boden
3/8 die Enteignung der Mittelklasse, Kampf der Kapitalfraktionen
4/8 Schuldenkrise/IWF , internationale Finanzspek. der 90er
5/8 globale Ruinierung  von Realökonomien und FSMA von 1999, Summers
6/8 Emulationen der merger-Gesetzgebung, Cayman Islands
7/8 öffentliche Schulden, Bankenkonzentration
8/8 Entwaffnung des spekulativen Apparats

Jürgen Elsässer blogt mittlerweile

Kein Automatismus in der Geschichte
Vor 150 Jahren schrieb Karl Marx das Vorwort zur »Kritik der politischen Ökonomie«. |
Das den Geschichtsdeterministen dieser oder auch JENER Couleur ins Stammbuch.
 

Die Linke  liegt noch immer neben der Spur:

"Die Verstaatlichung ist die billigste Lösung und sichert der Regierung die Kontrolle über den Umgang mit den zur Verfügung gestellten Steuergeldern. Dann kann auch verhindert werden, dass sich Banker - wie jetzt wieder geschehen - untereinander auf unverschämte Art und Weise und vor allem unverdient mit milliardenschweren Bonuszahlen gegenseitig bereichern."

Und von "Steueroasen" ist die Rede. Man lese diese Presseerklärung mehr als ein Mal.  Waren es  Bankmanager, die die  Wirtschaft weltweit ins Taumeln brachten? Etwa mit den Milliönchen, die sie sich  "unverschämt" zuschanzten?  Waren es Steueroasen? Pöse, pöse Oasen!

Ich bezweifele, dass es an Platzmangel liegt, die USA als verursacher zu benennen  -  das Wort "Steueroasen" scheint mir länger als der begriff "USA" zu sein.
Was ist nur los  bei der Linken?
Immerhin: das Wort "Verstaatlichung" fällt. Und  das positiv.



 

DIE LINKE fordert eine Wirtschaftsregierung, sagt aber nicht, wen sie regieren will. 
[Danke an U.S.]

nachzulesen ist dieser Umstand hier:
Solidarität, Demokratie, Frieden – Gemeinsam für den Wechsel in Europa!
Leitantrag des Parteivorstandes DIE LINKE an den Europaparteitag am 28. Februar 2009 in Essen / Beschluss vom 19. Januar 2009

Da liest man  durchgehend von der "Krise", die dies oder jenes mache.  Widerlich, diese Krise. Die Finanzkrise müsste man mal verhaften und nicht so frei rumlaufen lassen. Diese Krise bringt wirklich alles durcheinander, so auch die Denkfähigkeit der Referenten, die dieses Papier aufsetzten. Dollar, USA, Derivate, Verbriefungen kommen schlicht nicht vor. 

Bei dieser "Analyse" kommt es zu  derartigen  Verwerfungen des Denkens:
"Doch die Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik der EU wird durch das Profitstreben der Konzerne, Banken und Finanzfonds bestimmt. Dies muss beendet werden. "

Es muss beendet werden. Das "ES", der Weltgeist Hegels, gelegentlich auch bei freud auf der Couch und in Schockern Stephen Kings  anzutreffen, wabert durch den Leidantrag, ja korrekt geschrieben mit "d". Denn was soll eigentlich beendet werden? Das "Profitstreben der Konzerne, Banken und Finanzfonds"? Mal abgesehen von der Frage, ob eine "BANK" nach Profit strebt (wir hörten mal von Aktionären, also Menschen, die sowas tun: streben). Wenn die Linke das "ES" auffordert, das Profitstreben zu verbieten, dann ist das Tollhaus nicht mehr weit. HALT! das ist pöse Unterstellung. Nicht das Profitsreben soll unterbunden werden,  die "Banken" und "Fonds" dürfen weiter streben. Die Linke beschränkt sich auf die BESTIMMUNG der  benannten Politikfelder der EU. Das mus ein Ende haben, aber hallo. Nochmals: das Profitstreben bestimmt  die Politik, und zwar der EU. Die EU macht Politik, Herr oder Frau EU, und die Banken haben ein Streben, mit dem sie  diese Politik bestimmen. Recht menschenleer, diese Veranstaltung. Die Linke hätte auch mal einen Entwurf einer verordnung beilegen können,  in der geklärt wird, wie  das Streben und die Bestimmung oder die Banken beendet werden müssen, oder so.

Diese Wortschwallerei, uns bestens bekannt aus   den "In-Zirkeln" aller Parteien, mag in einem Grusswort des ZK der koreanischen KP akzeptabel sein - aber  derart abgehoben von der Realität hatten wir die Linke bisher nicht verortet. 

Zum Inhalt - an der Form haben wir genug gemäkelt - des Leidantrags:
wer eine "Wirtschaftsregierung" fordert, sollte sich im Klaren darüber sein, WEN das betrifft. Ganze  elf Staten der EU  haben  nicht den Euro als Währung. 16 Mitglieder der EU aber schon. Wer in Zeiten der "Finanzkrise" für unerheblich hält,  ob  man Wirtschaft MIT oder OHNE Geld regiert, ob man die EU ein wenig spaltet durch eine EU der zwei geschwindigkeiten,  oder durch  eine regierung über das englische Pfund, der muss nicht ganz bei Trost sein.

Das ist ein abgenicktes Papier. Schludern und Schlampern kann mal sein, auch im Kopf. In einem Kopf EINER person. Aber dieses kollektive Schwadonieren  durch eine Parteiführung? Gebrabbel wie nach dem  achten Viertele?  Ist das die Handschrift des Professors für Theaterwissenschaften,  ist schon abzulesen,  wie die  künftige Besetzung der EU-Showband  aussehen soll? Ohne die, die bisher ackerten und pflügten? Weitere auffällige Aspekte:
der Begriff Dollar kommt micht vor, Derivate einmal und Verbriefungen auch einmal. USA kommt mehrfach vor, aber nicht im Kontext der Finanzkrise, Atom nur im Zusammenhang mit Müll und friedlicher Nutzung.
Das Verhältnis zu anderen Weltregionen wie China und der SCO, zu Südmerika usw. wird nicht  angesprochen. Als seien die US- und anderen Atomwaffen in Deutschland und Europa nebensächlich in Sachen Friedenspolitik - Helmut Schmidt sieht das ganz anders. UNd als sei China in der Wirtschaftspolitik  nicht erwähnenswert. Die falschgewichtungen und Plappereien analysieren wir hier nicht weiter, nur noch  ein Hammer:

"...eine Verfassung, die wirtschaftlich neutral ist..."  fordert die Linke. Kennen Sie das Tier? Schwein mit Flügeln, Schuppen und Kiemen? Ein Schüler, der hätte zum Ausdruck bringen wollen, die verfassung solle sich nicht auf eine spezielle Wirtschaftsform festlegen, hätte sich klarer ausgedrückt. Aber wenn man schon "das Profitstreben"  stoppen will, liesse sich von einer Linken doch evtl. auch ein wenig mehr sagen zur Verfasstheit  einer EU, die der Linken vorschwebt.


"Gregor Gysi will in den westlichen Landesverbänden der Linkspartei aufräumen. „Wir müssen nicht jeden Spinner akzeptieren“, sagte er und droht Abweichlern mit Rausschmiss."
Genau. Müssen "wir" nicht. Gysi hingegen schon. Er ist nicht "wir" - und gibt selber solche Mistpapiere in die Öffentlichkeit wie diesen Leidantrag.
 

Verstaatlichung
schön zusammengefasst, was wir  hier auf MAI seit einem halben Jahr schreiben:

"Er sträubt sich noch, seine Anteile an den Bund zu verkaufen. Offensichtlich ist sein Ziel, einen möglichst hohen Preis herauszuschlagen und seine immensen Verluste aus dem Engagement bei der Bank damit zumindest zu begrenzen.
Der Bund wiederum braucht die Anteile des Investors, um den täglichen Mittelabfluss bei der HRE zu stoppen, die Übernahme des Instituts durch einen Konkurrenten zu verhindern und damit die eingesetzten Steuergelder zu sichern."

Dabei bezieht sich die SZ einzig auf eine bank und auf eine Konstellation des "Mittelabflusses". Die Internationalität der Situation wird dennoch überdeutlich. Leider  ist das von der Linken noch nicht begriffen.

Ein "anderes " Thema:

"The Group of Thirty was founded in 1978 by Geoffrey Bell at the initiative of the Rockefeller Foundation..."

"In 1987 Trichet became a member of an influential Washington-based financial advisory body, the Group of Thirty. Later, in 1993 he was appointed governor of Banque de France. On 1 November 2003 he took Wim Duisenberg's place as president of the European Central Bank"

Das deutsche Wikipedia schreibt über die Zeit 1987-93:
"Als Leiter des Schatzamtes diente er seit 1987 fünf französischen Premierministern, sowohl gaullistischen als auch sozialistischen. 1993 wurde er Präsident der französischen Notenbank."

Rockefeller? Was hat der Herr Trichet damit zu tun? Der Trichet ist doch cento percento Franzose, Europäer?

Am 1. Januar 1994 wurde das Europäische Währungsinstitut (EWI) als Vorläufer der Europäischen Zentralbank (EZB) gegründet, am 16. Dezember 1995 fixierte der Europäische Rat in Madrid den Namen der neuen Währung - Waigels Vorschlag  „Euro“. Die Karriere trichets  passt in die Entwicklung  -matürlich reiner Zufall - gut rein.
 


Verräterisch: 
"BAD BANK"- ALTERNATIVEN 
Regierung ringt um neuen Banken- Rettungsplan 
Die Lage der deutschen Banken wird immer problematischer. Die Bundesregierung prüft jetzt, wie den Geldinstituten faule Wertpapiere in Milliardenhöhe abgenommen werden können - ohne die Risiken in einer "Bad Bank" komplett zu verstaatlichen.

Als gehe es um die Verstaatlichung von Risiken. Es geht um die Verstaatlichung des privaten Finanzsektors. Und das ist recht risikofrei, da  diese Banken keinen Wert mehr haben,  andererseits daraufhin alle Mogelei der Manager  beendet werden können und klare, international wirkende Maßnahmen vereinbart werden können - wie die Ausgliederung  der Quatschpapiere aus den Bilanzen. So jedoch  werden die  Phantastilliarden aus den USA mit realem Wert unterlegt, ein Faß ohne Boden, in das  Deutschland unsere Steuergelder  einwirft. 

MdB Runde (SPD) hatte gestern durchaus recht, als er Gesine Lötzsch (Die Linke.) kritisierte, sie habe zusammen mit der Linken die Dimension des Problems nicht erkannt, zu kurz gegriffen in der Analyse - als sei  das alles ein deutsches Problem. 

Maurer, der Sprücheklopper der Linken, war für seine Suada von Lafo vorgeschickt worden, um  seine und evtl. auch Lafos Pinkelbedürfnisse gegen seine alte Partei loszuwerden.  Es kommt darauf an, in dieser  historisch besonderen Situation NICHT Grundsätze aufzugeben, sondern MIT den Grundsätzen  die Grosse Koalition zu unterstützen, sie  zu ziehen und zu treiben zugleich zu einer Rettung der bunndesdeutschen und EU-Wirtschaft. Ja - und damit sogar Weltpolitik zu betreiben, denn auch die USA bedürfen der Hilfe, zusammen mit Daumenschrauben, China und die anderen Staaten sowieso. 

Eine Linke, die nicht von verstaatlichung redet, sondern nur mault. die sich nicht begeistert zeigt  für den Staatsinterventionismus, für den sie selbst jahrelng stand, der nun aber urplötzlich von der anderen Seite kommt. Ein Steinbrück, der einen schweren Stand hat in einem Sturm von Notwendigkeiten und Drohgebärden der Transatlntiker, Bankster und  Mediendreckwerferschwei... gen tun sie wahrlich  nicht. 

Die Linke muss Politik für die bevölkerung machen - keine  Politik der Selbstbefriedigung. 

Nochmal zur Analyse: 
Sie haben Schreibmaschinenpapier zuhause? 500 Blatt in einer Packung? Eine Packung ist etwa 5 cm hoch, 1.000 Blatt machen einen Dezimeter. Stellen Sie sich vor, es wären 100-Euro-Scheine.
 


 

Dann sind 

10 cm = 100.000 Euro. 

1 Meter = 1 Million Euro. Passt in eine flache Aktentasche. Mal 1.000: 

1 km= 1 Milliarde Euro flach gestapelter Euroscheinchen. 

1.000 km = 1 Billion Euro, und  davon 596 

596.000 km = ca. 200.000 km hinter dem Mond, 

[Diese "Rechnung" in Kilometern ist MAI-Produkt. Es wäre schon nett, diesen Umstand  bei einer Nutzung zu erwähnen] 

und das ist die von der Bank für internationalen Zahlngsausgleich in diesem .pdf-Dokument  im letzten Jahr bilanzierte Summe der Derivate. Ja, liebe Linke, davon sind auch einige Milliarden umverteiltes  echtes Vermögen aus dem hart erarbeiteten Mehrwert der  schuftenden Weltbevölkerung, die  jedoch insgesamt nur etwa ein Zehntel der  Summe als Welt-BIP p.a. erarbeitete. der Rest sind Phantastillarden, die in den Computern und damit den Bilanzen  unserer Banken schlummern,  genutzt zur  verschönerung der Bilanzen, zur Absicherung von Krediten nun harrend der Abschreibunng. Und in Deutschland  liegt  von dieser Phantasiesumme  eine erkleckliche menge an Kilometern. 

Wenn die Ackermänner  diese Summen bekannt gäben, wäre das identisch mit dem verlust ihres Arbeitsplatzes, dem Bank-run und dem Weg zum Insolvenz- und persönlich zum Strfgericht.

Sie  KÖNNEN es nicht sagen. Der Staat muss das machen. Und gesetzlich Regeln, dass einige Leute der zweiten garnitur der Managerriegen  ihren Job behalten und straffrei ausgehen. und dass die Einlagen NUN ERST WIRKLICH sicher sind. Das muss koordiniert, schnell und gut vorbereitet erfolgen, mitsamt Polizei in den banken, Verhaftungen und Schliessung der banken, so dass das Volk erfährt, durchdenkt und begreift, was da passierte. Andernfalls stehen wir  bei jedem Kreditfälligkeitstermin, Monatsende, Quartalsende immer wieder kanpp vor dem bankrott  des Gesamtsystems und müssen nachschiessen (Geld, nicht Blei). 

Kein Gemaule mehr über die Große Koalition. Wir brauchen die, denn die haben die Macht (und die Verantwortung), nicht wir. Aber die brauchen auch uns. Zustände, wie sie sich in Island, Lettland, Griechenland und bald auch in Spanien, England, Belgien usw. abspielen werden, wären Gift für unsere Wirtschaft und damit für alle Menschen. Eine Staatskrise  mit Aufruhr und Plünderungen ist das, was sich die Schäublianer wünschen und vorbereiten. Sie geht wahrscheinlich nicht zugunsten der Linken aus, bestimmt nicht zugunsten dieser unserer linken. Was sind die Interessen der Demokraten, der Linken, der absoluten Mehrheit?? 

Brauchen wir eine DERARTIGE Linke?:

MdB Axel Troost in der Jungen Welt:
:
"Ursprünglich waren es die strukturierten Papiere aus den USA, die sind jetzt aber zum großen Teil abgeschrieben." 
Gegen diese  einfach getrötete Behauptung steht selbst die beschönigende Alarmmeldung des eHNaMag der letzten Woche:
"SPIEGEL-Informationen zufolge ergab eine Umfrage unter den führenden deutschen Finanzkonzernen, dass die Bilanzen der Institute mit faulen Wertpapieren bis zu 300 Milliarden Euro belastet sind. Nur ein Viertel davon wurde bereits abgeschrieben."

Er selbst  sagt in demselben Interview zuvor noch, dass nicht einmal die BaFin  informiert ist über  auch nur die MENGE der faulen Kredite, derivate usw. Trost aber weiss sogar schon über die Qualität derselben Bescheid.

Troost folgt dem Altkanzler Schmidt in der Argumentation. Nett, um die SPD mal wieder "vorzuführen". Vorschläge  in Richtung einer Versicherungsverpflichtung (absurd - eine Bank hinter der Bank) wechselt sich ab mit (berechtigter) Kritik an den FDP-Vorschlägen, die jedoch nicht positiv gewendet werden:
" Ich fürchte, daß das mit Verstaatlichung im Sinne öffentlich-rechtlicher Einflußnahme und Veränderung von Geschäftspolitik überhaupt nichts zu tun hat. "
Hat es gewiss nicht. Bedeutet diese Einlassung nun, dass sich die Linke AKTIV, bejahend für eine Verstaatlichung einsetzt? Ist "Veränderung von Geschäftspolitik" das primäre Ziel einer Eigentumsfrage? Die Geschäftspolitik ist Ausdruck des Renditeinteresses. Somit sind die wahnwitzigen  Gewinnerwartungen  der Aktionäre IMMER und Prinzipiell der Motor einer  Geschäftspolitik, deren Anliegen nicht das Wohl der mittelständischen oder Privatkunden ist, nicht das beherzte Anpacken mutiger Langfristinvestitionen, sondern  immer nur der Profit der Bankaktionäre. Hier gilt es argumentative Pflöcke zu setzen. Tut die Linke derzeit nicht.

Von der Verantwortung für  die europäische Wirtschaft und den Euro ganz zu schweigen: da hat die Linke NICHTS zu bieten, nicht ansatzweise  bedacht, dass diese Derivateschwemme ein bewusster Angriff auf  den rest der Welt war und IST.

Schmidt spricht in seiner Analyse von "Habgier", "Fahrlässigkeit", von "vertrauen" und "therapeutischen Massnahmen". Schlicht: er psychologisiert. Ohne diese Aspekte unterschätzen zu wollen, sei doch angemerkt: Renditeerwartunngen sind keine "Habgier", sondern "normale"  Motoren im kapitalistischen  Witschaftssystem. Systemimmanent, nicht psychische  Ausnahmeerscheinung. Schmdit schreibt:

"Eine allgemeine Einbuße von Vertrauen in die wirtschaftliche Zukunft ist heute überall die Folge. Die Aktienkurse an sämtlichen Börsen – bis hin nach China, Russland oder Brasilien – gingen steil nach unten. ... Überall in der Welt werden unternehmerische Investitionen aufgeschoben. Überall haben ganz normale Konsumenten den geplanten Kauf eines neuen Autos einstweilen gestoppt. Die weltweite Absatzkrise der Automobilindustrie ist gegenwärtig das sichtbarste Zeichen des weltweiten Nachfragerückgangs."

Das klingt so logisch und schön, dass  man leicht vergisst, dass Milliarden von menschen  ihren Autokauf nicht "verschieben", sondern nie geld  zu  etwas so Teurem wie einem Auto hatten und haben. Da fehlt es nicht an vertrauen, sondern an Geld. Und das nicht deshalb, weil die betreffenden nicht zu sparen verstehen oder sonstige  mentale defizite haben, sondern keine Wirtschaftsentwicklung in ihren heimatstaaten. nicht dass wir hier  dem "One man, one car" das Wort redeten. Es handelt sich nur um den Fingerzeig auf die ungenügende Analyse.

Schmidt spricht nicht von Entwicklungsungleichgewicht, von Ausbeutung der Welt durch  wenige  Konzerne der Industriestaaten. er spricht nicht von mangel einerseits und Überproduktionskrise andererseits. Schmidt ist und bleibt Sozialdemokrat, mit durchaus guten ad-hoc - Vorschlägen.
Die kann man aufgreifen. Sie lösen aber nichts.

Wenn sich die Linke als die bessere SPD aufspielen will, kann sie damit punkten. Wir brauchen aber nicht Mätzchen, sondern eine Einbindung der Schmidtschen Vorschläge in ein gesamtkonzept. Und selbst Schmidt  deutet mehrfach die globale Dimension der Situation an, wovon bei der Linken nicht mehr die Rede ist.

Hier das Video mit Lafontaines Rede: nicht falsch, sondern lahm. Es ist  nun wirklich keine Kunst, rethorische Finesse oder Ausbund  von Weisheit, z.B. zu verlangen, daß für jeden Euro  an Hilfe Eigentumsrechte abgetreten werden müssen.  Nicht mal über  diese simple Kaufoption redet die Linke. Dabei ist das EXAKT die Vorgehensweise der Banken gegenüber uns Bürgern: gegen jeden Pfennig an Kredit  müssen "Sicherheiten" gestellt werden. Und wer  sein Eigentum nicht  zur Verfügung stellt, erhält nichts: keinen Pfennig, keine Bürgschaft,  garnichts. Sogar dieses vorghen wäre marktwirtschaftliches Prinzip.

Lafontaine sagt MEHRMALS: Grundlage der Finanzspekulationen sei die Ungleichgewichtung  in den Einkommens - und Vermögensverteilungen. Niemand bezweifelt letztere. Aber diese Aussage ist definitiv FALSCH,  dass diese die Grundlage des derzeitigen Desasters seien. Auch die Reichsten aller Reichen haben nicht Kilometer (Billionen)  in ihren Kellern gehortet, sondern "nur" -zig Milliarden.


Cerberus

Seitdem sich Daimler von Chrysler zurückzog, gehört  Chrysler dem Hedgefonds Cerberus zu 80%.
Nun "steigt FIAT" ein. das ist quatsch. Umgekehrt wird ein Schuh draus. Cerberus   ist in Eurpa seit Jahren aktiv dabei, sich   gesunde, aktive, gute, ja wertvolle Zulieferbetriebe unter den nagel zu reissen, alle im bereich Automobilzulieferer, viele mittelständisch.  Bisher wurden Grosskonzerne immer nur  als die Aussauger der mittelständischen Betriebe und  der dort Arbeitenden gesehen, und so falsch war das auch nicht. Aber die Abhängigkeit ist auch wechselseitig. Heist:  Cerberus  steigt systematisch in  die Schlüsselindustrien des europäischen Autobaus ein und  übernimmt nun auch FIAT.
Darum geht es. Das ist der Sinn  des Weltfinanzkriegs, und deshalb gilt es, den Finanzsektor zu verstaatlichen. Sonst wird Europa mit  dem gesamten Industriegeflecht auch mittelständischer Firmen zermalmt. Aus den USA, planmässsig.
Die Fiat-Aktien sinken. Kennen Sie das von  mergers in der Vergangenheit?



 

Enteignen.
Verstaatlichen.
Den gesamten privaten Finanzsektor, und zwar zum Preis von 1,- Euro pro Bank. In toto, nicht als Beteiligung.

Eine Linke, die nicht davon spricht, kann man in die Tonne kloppen. Hasenfutter. Wenn die CDU radikaler wird als die Linke, läuft doch wohl etwas falsch.  Ich erwarte von JEDEM Leser dieser Zeilen, der ja weiss, dass  es sich um Billionen in den nächsten Monaten handelt, entsprechende Aktionen, Gespräche, Initiativen. Basis ist und bleibt das Grundgesetz mit dem Wohle der Allgemeinheit und der Entschädigungspflicht. Eine Bank, die pleite ist, ist nichts wert. So billig  kommt das Volk nie wieder in  die Kontroll - Ausgangsposition. 
Aber es geht um mehr: um Verhinderung des Ausverkaufs an ANDRE!

Alles nicht neu, siehe:
Weltfinanzkrieg



 

Gesundbeten mit Weise:

ORA et labora. Gegen  den Teufel

"Und wenn er nicht mal genügend Geld über seine Arbeit bekommt, sondern staatliche Leistungen braucht, um seine Existenz zu sichern, dann beunruhigt mich das sehr. 
Die andere Seite ist, da steckt ja nicht ein diabolischer Wille von irgend jemand dahinter, sondern das ist die Folge der globalen Wirtschaft. Es werden Bereiche verlagert, um billiger zu produzieren, weil wir als Kunden nicht bereit sind, viel Geld dafür auszugeben."

Nie nicht. Umverteilung kommt  von  den Kunden, von der Globalisierung, und die Regierung hat nichts damit zu tun. Alles andere ist Teufelszeug. Jetzt kommt Michelangelo und macht in Exorzismus:

"Und deshalb halte ich das wirklich für eine völlig falsche Projektion, den Teufel an die Wand zu malen. Was wir jetzt an die Wand malen, ist: Wir haben eine wirtschaftliche Krise, schneller, stärker als erwartet, haben aber eine Sozialversicherung, die gut aufgestellt ist. Dieses Bild will ich an die Wand malen."



 

Braucht die Welt ein neues internationales Finanzsystem? Das war Ende November.

Weitere Texte zur wachsenden Rolle des Staates und damit der Nationalökonomie:
The Complete Henry C K Liu

Schalast

Finanzexperte Peffekoven plädiert de facto für den sog. Deutschlandfonds. Es geht also um weitere Staatsbürgschaften. Daraus erfolgende Staatsbeteiligungen, gar Enteignungen, sind derzeit natürlich noch des teufels. Aber wie schon gesagt - da liegt die Zukunft.
(mehr: Vorbereitung)
 

und etwas offtopic:
Georg Schramm: Bundespräsident Köhler (Video) über die Gleichheit in der Gosse.



 

vgl. auch
Volksinitiative gegen den Weltfinanzkrieg

Was tun?
Vorbereitung, Plan B erarbeiten!

Finanzdesaster 2008

 

(c) Andreas Hauß, Januar 2009
http://www.medienanalyse-international.de/ueberblick.html

Im Übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld.