Adam Riese sah das vielleicht anders. Aber er hatte auch keinen Zweiten
Weltkrieg erlebt, an dessen Ende ein Grundgesetz entstand mit einem Art.
26, der Vorbereitungen von Angriffskriegen verbietet. Dieses Grundgesetz
galt nur in einem Teil Deutschlands. Nach dem 2+4 Vertrag gewann
ganz Deutschland seine Souveränität zurück - mit dem Vertragssatz,
dass von deutschem Boden nur noch Frieden ausgehen dürfe. Strafrechtlich
führt Angriffskriegsvorbereitung zu §80StGB -
der sieht "lebenslang" vor. Auf diese einfache Formel lässt sich der ganze Politzirkus
rund um die Vorbereitung des Irakkriegs bringen. Die PDS macht das nicht.
Sie hat zwar brav Strafanzeige erstattet - nur hat das leider niemand mitbekommen
in Deutschland.
MACHEN SIE endlich was! Es kömmt darauf an, sie zu verändern und nicht verschieden zu interpretieren, diese Welt. Schreiben Sie 26+2+4=80
auf Ihre T-Shirts und lassen Sie Passanten, Schulkinder, Medienleute danach
fragen.
Wenn Ihnen diese Aktionsvorschläge zu unpassend vorkommen
Die DFG-VK hat die Zeichen der Zeit erkannt. Mit der packenden Parole Bürgeraktion "Nicht jammern, sondern klagen" Die CDU hat nämlich Recht
zumindest in dem Aspekt, dass die USA Deutschland nie nach Bodentruppen
gefragt hat. Die für unsere edlen Helden in Afghanistan und Kosovo
kannibalisierten Panzer+ oder Infantriedivisionen sind für einen Wüstenkreig
ja auch nicht geeignet. was auch die Amis wissen.
Und wie Deutschland dann noch im UNO-Sicherheitsrat abstimmt, läßt Bush doch glasklar wissen, INTERESSIERT ihn evtl. gar nicht einmal mehr. Wir sollten uns dieses Thema nicht aufzwingen lassen. Es geht um den LUFTRAUM. Deutschland macht beim Angriffskrieg mit. In den Vorbereitungen - die JETZT laufen - handelt die deutsche Regierung verfassungswidrig. Jede Opposition ist angebracht.
Die Schande vor der Geschichte entspricht dem Ergebnis bei den Wahlen. Schröder wird eh abgewatscht, die PDS möchte anscheinend von den Watschen unbedingt noch etwas abbekommen. Trauriges, elendes Bild. Ob da noch einmal ein "Ruck" möglich ist? So sind z.B. die Briten drauf und so ein Herr Bartsch, der Logik absurd findet |