Der Kalte Krieg

Zensur und Rechtsbrüche  in der Bundesrepublik

Selbstverständlich für diejenigen, die das miterlebten - für  die Schüler und Studenten nach `89 aber Geschichte. Unbeknnte Geschichte. Da das Übel  einzig und allein in der DDR verortet wird - und die  kann sich nicht mehr wehren ...
Berufsverbote, KPD-verbot, Morde und Mordversuche, Nazis in hohen und höchsten Positionen, all das kommt hier zusammen.

vgl. auch Kurras
Blockade
Schießbefehl
DDR


 

Zeitschrift für Geschichtswissenschaft - .pdf-Artikel:

JOSEF FOSCHEPOTH
Postzensur und Telefonüberwachung in der Bundesrepublik
Deutschland (1949-1968) - .pdf
In diesem Jahr wird die Bundesrepublik Deutschland 60 Jahre alt. Zweifellos ein Grund zum Feiern, auch und gerade im Hinblick auf die freiheitlichste Verfassung, die Deutschland je besaß. Aber auch ein Grund zum Nachdenken über Verfassung und Verfassungswirklichkeit. Aufgrund der Erfahrungen in der NS-Zeit genießen die Grundrechte einen besonderen Rang. Sie sind unmittelbar geltendes Recht, das alle drei Gewalten bindet und das Individuum vor Übergriffen des Staates schützen soll. So bestimmt zum Beispiel Artikel 10 des Grundgesetzes: ĄDas Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur aufgrund eines Gesetzes angeordnet werden."

Beispiel für Postzensur in West-Berlin 1976: die Adresse war völlig korrekt, getippt und somit lesbar, der Absender  war  unverdächtig, privat, aus  der BRD (auf der Rückseite), der Inhalt ein simpler privater unverdächtiger Brief.

Der Wieder-Verschluss per Tesafilm sowie die hndschriftliche Bemerkung "versehentlich geöffnet" stammte von der  Zensur.
[aus dem MAI-Archiv]

Gesteuerte Demokratie? - ein Film über das Wirken der PSV-Einheiten der Bundeswehr. Alles natürlich aufgelöst, sowas gibt es nicht mehr, es wäre schiere Verschwörungstheorie, von PsyOps im In- und Ausland auch heute noch zu sprechen. Ehrlich.


Wie hielt es die Bundesrepublik mit dem Völkerrecht?

Ein wichtiger Schlußstrich zur Frage der Transitwege durch die DDR nach West-Berlin wurde am 3.9.1971 im Vierseitigen Abkommen getroffen: 
"Erstmals seit 1945 garantiert die Sowjetunion darin den ungehinderten Transitverkehr auf Straße, Schiene und zu Wasser zwischen der Bundesrepublik Deutschland und West-Berlin." 
Mindestens ebenso interessant war aber die Frage, was Westberlin sein sollte. Kein Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Das war der Vertrag. Also keine Bundeswehr in Berlin. Also auch keine hoheitlichen Akte der Bundeswehr in Berlin (West) - siehe den Stempel rechts unten:


[aus dem MAI-Archiv]

Aber in den Folgejahren wurden Bürger West-Berlins mit Briefen dieser Art von Kreiswehrersatzämtern der Bundesrepublik Deutschlands belästigt - dies ohne Absenderadresse auf dem Briefumschlag, oder mit einer handgeschriebenen  Privatadresse einer Frau, und sogar verbunden mit der Bitte, demnächst doch im Briefverkehr diese "Deckadresse" zu verwenden!! Vergleichbar Anschreiben mit dem Versuch von US-Pentagon-Abteilungen, deutsche Bürger zum Afghanistaneinsatz zu zwingen, oder russischen Versuchen, Briten für ihre Armee anzuwerben.
 

[aus dem MAI-Archiv]
So weit zum Thema "Entspannungspolitik": ein völkerrechtlich bindender vertrag wurde 1971 geschlossen - und in den Folgejahren sofort und konsequent durch Bundesbehörden gebrochen.  Ein aktuelleres Beispiel: der Friedensvertrag zum Thema Kosovo mit der Zusicherung der Souveränität Jugoslawiens - also dass der Kosovo konstitutiver Teil Serbiens sei und bleibe. Kaum geschlossen, schon gebrochen. Noch aktueller: Afghanistan. Das gesamte Konstrukt der Legalität des ISAF-Einsatzes, also auch des Bundeswehreinsatzes, beruht darauf,  dass die legale Regierung Afghanistans dies so wünsche. LEGALE Karsai-regierung? Wo die Wahlen gefälscht wurden? Wo die Regierung Karsai auf dem Petersberg bei Bonn inthronisiert wurde?

Aber die deutsche Linke argumentiert nicht mit Recht und Völkerrecht, nicht mit Grundgesetz und StGB. Bloß nicht anfassen! Igitt! Bloß nicht  die Fakten zu 9/11 und Winnenden recherchieren! Fakten? Wo doch die politisch korrekte linke Meinung zählt!
 

Die US-Position zur Mauer: "... viel besser als ein Krieg"
"Dean Rusk, der damalige US-Außenminister, wollte den Mauerbau als Sieg des Westens präsentieren, weil die Kommunisten ihre eigenen Bürger einsperren müssten." 
Das ist das Eingeständmis des Scheiterns des "roll-back". Dann kam die "containment"-Strategie, leider incl.  der "Abwehr" im Rahmen  der eingebildeten "domino-Theorie" z.B. in Vietnam. Danach entstand der "Wandel durch Annäherung" durch die Brandtschen Tests in Berlin. In keinem Fall ging es darum, die Gegenseite schlicht in Ruhe zu lassen, was das Völkerrecht fordert.

US-Kulturattacheée Peter Claussen 1990 in der DDR -Video



 

Man muss ihnen nur zeit lassen. Dann berichten auch mainstream-Medien. Gut, manchmal sind es 20, 30 Jahre oder ein halbes Jahrhundert.

Aber über MK-Ultra war auf MAI schon vor langem zu lesen und  über eine "Spezialeinheit namens PsyOps, kurz für Psychological Operations."

Nur wurde Information dieser Art vor kurzem noch als "Verschwörungstheorie" gebrandmarkt. Zum ihnen passenden Zeitpunkt schreiben die Wortverbrecher aber  durchaus auch Fakten nieder, und das Maß für den Zeitpunkt lautet: selber wieder in der Öffentlichkeit Glaubwürdigkeit tanken.
 

(c) Andreas Hauß, Dezember 2009
http://www.medienanalyse-international.de/ueberblick.html

Im Übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld.