Zum Heulen*
Strutynskis Truppe, gewuchtiger Teil der Friedensbewegung, diskutiert
in diesen Tagen unter folgendem Motto:
Bush in Deutschland: Nicht schon wieder!
Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!
Wieder einmal Aktionen an Bush aufgerichtet statt an deutscher Politik
a) juckt eine Demo den Herrn Bush wenig
b) effektiv kann nur ein Druck auf die deutsche Politik sein
c) ungeheurer aktionistischer Aufwand für NULL Effekt
d) Wirkung nach innen: Schulterklopfen ("Wir haben wieder etwas gemacht")
und Ernüchterung (hat es etwas genützt ?) - und das wieder und
wieder
Alternativen:
z.B. daran erinnern:
Charta
der Vereinten Nationen, Kapitel 2
4. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen
jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit
eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen
unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.
Wir lernen: ANDROHUNG ist völkerrechtswidrig.
Bekanntlich sind Angriffskriege
bei uns verboten.
Wie wäre es also, von der DEUTSCHEN Politik zu fordern, sich am
Völkerrecht auszurichten, so wie es unsere Gesetze bestimmen ? Daraus
ergäbe sich dann auch ein Verhalten unserer Regierung gegenüber
vertragsbrüchigen Partnern wie den USA. Bis hinein in die Verlautbarungen
Merkels. Nicht alles , was WICHTIG ist, ist
hierzulande auch bekannt.
Das könnte man ändern.
* Nachtrag Ende mai 06: Der nun verabschiedete Aufruf enthält
sehr vernünftige Elemente, die eindeutig auf die verantwortung der
Bundesregierung hinweisen. Näheres später.
Frau
von Wimmersperg:
Sie
liegen sowas von daneben!
"Aber im Augenblick kommt es darauf an, deutlich
zu machen, daß viele Menschen diesen Krieg nicht wollen, mit ganz
unterschiedlichen Begründungen."
Nein. Darauf kommt es nicht an. Denn das wissen Schröder und
Bush (und alle) längst und handeln recht unbeeindruckt davon. In der
Türkei, in GB, in Spanien und Italien handeln die Regierungen sogar
gegenüber 90% ihres Volkes.
Es geht darum "im Augenblick" Und dabei helfen falsche Gegensatzpaare wie
"puristisch./.viele Menschen" nicht nur nicht weiter, sie sind falsch (denn
auch viele Menschen können das Richtige tun. Pur. Welch elitäres
Denken, der "Masse" das Denkvermögen abzusprechen und sie deshalb
gar nicht erst mit den handlungsrelevanten Informationen zu versorgen!)
# Sie und Herr Strutynski und andere in der Friedensbewegung werden
Ihrer Rolle, Ihrer Verantwortung nicht gerecht.
# Sie organisieren die absehbare Demotivierung dieser vielen friedensbewegten
Menschen, wenn sie alle NEIN gerufen haben, aber über unseren Köpfe
die Bomber und Versorgungflüge aus Ramstein fliegen.
# Sie quatschen über "Aktionsformen" und sprechen nicht über
die Erreichbarkeit von Zielen. Z I E L E N.
# Sie sagen den Menschen nicht, dass die Stilllegung von Ramstein
oder EUCOM erreichbar, notwendig, verfassunggeboten und UNGLAUBLICH wirksam
bzgl. der Störung der US-Logistik ist.
# Die Erreichbarkeit, die Machbarkeit eines Ziels zu verschweigen
und stattdessen (statt dessen!) Lichtlein zur Beeindruckung eiskalter Machtlügner
anzünden zu lassen, ist mehr als fahrlässig.
Ich bedauere die Notwendigkeit dieser harten Worte. Aber die, die
sich für den Frieden einsetzen, wollen etwas erreichen - und nicht
auf einer friedensbewegten Selbstfindungs- Veranstaltung oder Gruppentherapie
zur Versöhnung mit Rotgrünen oder dgl. teilnehmen. Doch
eine solche wird von manchen Häuptlingen der Friedensbewegung derzeit
inszeniert. Schämen Sie sich! Während Ihrerseits nicht oder fehlorientiert
wird, beschäftigen sich (außer MAI) mit der Illegalität
und Wichtigkeit von Überflugrechten:
die
IMI
das Friedensnetz Baden-Würtemberg
sogar
manche Grüne - jedenfalls der Spiegel
Die
noch verbotene Debatte - Bütikofer würgt Beer ab
ARD-Magazin
fakt: "Die Mindeststrafe dafür steht fest: 10 Jahre Haft. Und die
ersten Strafanzeigen gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder sind dieser
Tage schon eingegangen."
sogar die
taz
nur die Koordinatoren der Friedensbewegung
halten es nicht für angebracht ,
die VORBEREITUNG EINES ANGRIFFSKRIEGS anzuprangern,
die derzeit sichtbar ist ...
Warum? |