Beginnen wir mit "dem Kürschner".
Das ist das Handbuch des Deutschen Bundestages, also ein Büchlein, das wir tagtäglich bei uns haben, rechts, auf dem Schreibtisch, neben der Lampe. Quatsch, das. Aber fragen Sie Ihren Bunztagsabgeordneten, der hat ihn, den Kürschner,
und braucht ihn. Da steht alles drin, wo die Stimmkärtchen sind, die
Ausschüsse, Statistiken, und dass die Deckel der Toiletten von Kokainresten
zu säubern seien.
Ernsthaft: Der Kürschner beginnt mit der Beschreibung der Kuppel des Reichstags und arbeitet sich dann nach unten vor. In der Metapher, und auch in der Sache. Da gibt es die Verwaltung des Bundestages, dies und das, die Fraktionsvorsitzenden, die Fraktionen, und dann, auf S. 27, gibt es die Abgeordneten. Das mag zwar unserem Alltagsbewußtsein entsprechen, und evtl. sogar den cerebralen Windungen, so vorhanden, Ihres Abgeordneten - aber die Parlamentarier diverser Vorgängerparlamente würden sich im Grab umdrehen, läsen sie das. Warum? Nun: nehmen Sie sich doch mal das Grundgesetz vor und suchen Sie dort nach Begriffen wie "Fraktion". Oder "Rürup-Kommission" oder "Hartz-Vorschläge". Da steht nichts von Verpflichtung eines Abgeordneten ihrem Fraktionsvorsitzenden gegenüber. Fraktionszwang? Was soll das sein? Das deutsche Volk, der Souverän, hat sie ab-geordnet, die Abgeordneten. Nach einer Ordnung, einer Regel sind sie abgeordnet. Die Ordnung ist das Grundgesetz. Und alles andere, das Kommissionsunwesen usw. sind Selbstenteierung
des Parlaments. Da lassen sich Abgeordnete von der Bundestagsverwaltung
kujonieren, der Bundestagspräsident macht ganz bestimmt nicht den
Eindruck, er sei der zweite Mann im Staate, und der erste läßt
sich von einem Kanzler gönnerhaft sagen, er dürfe noch einmal.
Erzeugt wird seit Jahren und Jahrzehnten - nicht nur bei Abgeordneten, sondern sogar Funktionsträgern bis hin zum Minister - ein systembedingtes Hosenscheissen in Verbindung mit erbärmlicher Dämlichkeit. Einige weitere Beispiele dazu, wie verkommen der "Planet Berlin" mittlerweile ist: - handwerkliche Unfähigkeit eines Ministers:
im eigenen Aussenministerium vor laufender Kamera Englisch spricht,
was Ami-Gäste sicherlich beeindruckt, wenn .... ja wenn sie sich nicht
fragen, ob die Beherrschung der englischen Sprache mittlerweile weltweit
so üblich geworden ist, dass die Herausstellung dieses Könnens
von Weicheitum und Anbiederung kündet.
- Devotheit vor dem Big Boss
- Selbstenteierung der Parlamentarier, beim Kommissionsunwesen (der
Kanzler
stellt die Kommissionen zusammen, die Ausschüsse des Parlaments
zum selben Thema werden vom Parlament bestückt) oder bei z.B. den
Fragestunden. Die Funktion derselben ist die Kontrolle der Regierung durch
die Öffentlichkeit.
- Sitzordnung: was für ein Parlament, das es zuläßt, dass seine Mitglieder so behandelt werden: Mittlerweile soll es Möllemann als Fraktionslosen genau so getroffen haben. Jeden kann es so treffen, der mit seiner Fraktion nicht mitspielt bzw. keine hat. Sie sehen hier ein Bild von zwei frei und direkt gewählten Abgeordneten des deutschen Volkes, des Souveräns, bei der Ausübung des Mandats. Die Frechheit der Thierseleute ist unglaublich. Die Essenz bei einer Wagner-Antwort ist: die Bundeswehr befasse sich mit Sicherung von Sandhaufen und Baggern in Ramstein. Da hätte er gleich sagen können, die Soldaten dort spielen Halma, in den AWACS kellnern sie nur, in den Fuchs-Spürpanzern wird Wein gekeltert. In der Nichtbefassung mit der AWACS - Frage kam zum Ausdruck, wie selbstzerstörerisch dieser Bundestag handelt. In gewisser Weise ähnelt er darin der UNO-Vollversammlung, die ebenfalls keine Initiative gegenüber dem Sicherheitsrat ergreift. Die subalterne Haltung der "Willigen" hervorzukitzeln, die Spreu vom Weizen zu trennen und Klarheit zu schaffen, gelang dem Powell-Ministerium übrigen s auch in einer weitgehend unbemerkt gebliebenen Angelegenheit: diverse Staaten wurden aufgefordert, irakisches Botschaftspersonal als "persona non grata".auszuweisen, vor Kriegsbeginn, als angebliche Spione. Damit wurde der Irak übrigens auch recht mundtot gemacht, ein angenehmer Nebeneffekt. Deutschland war flugs dabei, die Russen machten nicht mit. Die Chinesen protestierten bei den USA als den laut Völkerrecht
Verantwortlichen, als ihre Botschaft in Bagdad geplündert wurde. Und
Fischer und Co. in Bezug auf die Plünderung der deutschen Botschaft?
Es sind unsere Steuergelder, die dort vernichtet wurden. Was taten das
deutsche Außen- und das Kultusministerium angesichts der Plünderungen
des Irakmuseums und der Museen und Bibliotheken und Grabungsstellen des
Irak?
die Liste ist unendlich ... |