Im Mittelmeer, zuvor auch im Atlantik, ertrinken Flüchtlinge schon seit Jahren.
Diejenigen, die ihr Land verlassen, tun das nicht, um "uns zu schaden", sondern um für sich einen Nutzen zu erlangen, der immerhin so groß ist, dass er es wert ist, sein Leben zu riskieren. Hunger und Krieg, um es kurz zu sagen, sind die Gründe. Beide sind selten hausgemacht, also Gründe, die in der miesen Politik des Heimatlandes wurzeln. Selbst dann bedeuten sie für den Einzelnen einen Anspruch auf Schutz.
All das wird allüberall diskutiert und lässt die Herzen höher schlagen. Es ist nicht das Thema hier, auch das Thema Freihandel, mit dem in Afrika und anderswo die Wirtschaft der Staaten ruiniert wird, ist nicht der Fokus.
Hier soll es um die Konzertierung gehen, die ich im Jahr 2015 beobachte - um mehr als das Schicksal der vielen Einzelnen. Jede Person ist ein Individuum mit einem höchstpersönlichen Schicksal, einem eigenen Fluchtgrund, eigenen Zielen. Dennoch werden insgesamt Massen bewegt, physisch, und ebenso in Deutschland Massen psychologisch bewegt. So in ganz Europa. Das lässt sich steuern und wird gesteuert, darum geht es hier.
Bei den im August prognostizierten 800.000 Menschen, es können auch eine Million sein, die Deutschland aufsuchen, handelt es sich übrigens um Leute, die viel geld, ihr letztes, in die Hand nehmen, um alles auf diese eine Karte zu setzen. Das sind zwischen 1.000 und 10.000 Euro pro Person, also im Jahre 2015 zwischen einer und 10 Milliarden Euro, die an die Mafia wandern. Das Geld hätten die Flüchtlinge weit lieber für den Aufbau einer Existenz in Deutschland ausgegeben. Aber was wird nicht alles für die Subventionierung der Mafia getaan....
Die Auswirkungen auf die innere verfasstheit Deutschlands (der Mob reckt sein Haupt) und Europas sind unübersehbar.
"Sie trieben Flüchtlinge in die Schlacht am GrenzzaunPolizei verhaftet die Hetzer von IdomenIDOMENI (GR) - Nach heftigen Ausschreitungen an der griechisch-mazedonischen Grenze hat die Polizei 14 «Helfer» festgenommen. Sie hatten die Migranten bewusst in die Schlacht mit der Polizei gehetzt."Da auch 5 Deutsche unter den Verhafteten sind, müht sich die deutsche Publizistik noch mit der Wahrheitsfindung ab: Deutsche von Griechen festgenommen - das geht ja gar nicht. Und dann bei solch edlem Tun? Geht auch nicht. Aber öffentlich machen das danze? Geht erst recht nicht.Als es vor einigen Wochen durch einen eiskalten Grenzfluss gehen sollte, ertranken immerhin einige Flüchtlinge. ------------------------------------------------------------------------------------Wundersames Deutschland Daimler-Chef Zetsche: "Flüchtlingswelle könnte neues Wirtschaftswunder auslösen Erst wundersam, unser Land, bald nur noch wunderlich. Warum sagt Zetsche nicht gleich, seine Mitarbeiter seien nicht motiviert? Und das sie ein wenig Lohndrücker-Konkurrenz brauchen, um sich mehr anzustrengen? Warum sagt er nicht, dass die Rüstungsfirma Daimler gar kein sonderliches Interesse an einer Kriegs-Beendigung und an der Rückkehr der Flüchtlinge hat? Weil man sagt doch sowas nicht....Der während der Griechenland-Krise so häßliche Deutsche ist jetzt ein humanitärer Deutscher, und jetzt auch überforderter Deutscher. Europa fraktioniert sich offensichtlich in der Euro- und nun auch in der Grenzfrage, das Geschwafel von den "Werten" entpuppt sich als ebenso hohl wie das vom Euro als Einigungsmittel. Und all das anscheinend wegen der Bedürfnis der deutschen Großindustrie nach Senkung der Lohnkosten zwecks Aufrechterhaltung der Wettbewerbsvorteile. Kühllaster: Wer kann diesem Artikel entnehmen, was die gerichtsmedizin bei der Obduktion als Todesursache und -zeitpunkt festgestellt hat? Eigentlich müsste ich jetzt die Akte zuklappen. Aber mir fällt auf: wieso wird Ungarn als Todesland erwähnt - die Wahrscheinlichkeit kann ja nur auf der Annahme beruhen, die 71 seien dort an der serbisch-ungarischen Grenze eingestiegen. Da ist nichts bewiesen, es ist pure Annahme. Die Bemühung von Technikern, dass da kein Luftloch war, ist bemüht und juristisch gewiss korrekt. Nur sieht das ja jedes Kind incl. der 71 Flüchtlinge. Weshalb stiegen sie dann ein, zumal es der offizillen Story zufolge am Morgen -also tags- des Mittwoch gewesen sein soll? Hier wird also Faktizität zusammengekarrt. Und deshalb stutze ich auch über die Formulierung "Nach den Ergebnissen der gerichtsmedizinischen Untersuchungen". Warum lese ich nicht : "die Gerichtsmediziner stellten fest..." oder eine ähnliche Formulierung mit indirekter Rede oder gar einem Zitat? NACH den Ergebnissen kann zwar auch bedeuten, dass die gerichtsmediziner das feststellte, es KANN sich aber auch um eine Interpretation der STA handeln. Und weshalb all diese Akrobatik in der sprachlichen Untersuchung? Weil nichts zu erfahren ist über die Schnellverwesung innerhalb von weniger als 24 Stunden, nichts über die Stapelung der Leichen im Wagen, nichts über die Leichenflüssigkeit. Die österreichischen Medien scheinen ähnlich investigativ wie die deutschen vorzugehen: bloß keine Fragen stellen .... -------------------------------------------------------------------------------------- Grundsätzliches zu Flüchtlingen und Grenzen Mathias Bröckers schimpft auf seiner Seite über Barberowski, indem er ihn mit Sarrazin in ein Boot zur Flüchtlingsabwehr setzt: "besteht Humboldt-Professor Jörg Baberowski darauf “sich die Einwanderer aussuchen zu dürfen”. " Nicht korrekt gelesen, Mathias. Barberowski schreibt nicht über Flüchtlinge, über Asylanten, von denen Sarrazin spricht. Barberowski schreibt explizit in seinem lesenswerten Artikel: "Wir verwischen soeben den Unterschied zwischen Asyl und Einwanderung. ...Wenn Deutschland ein Einwanderungsland sein will, dann soll es sich auch so aufführen!" Das bezieht sich z.B. auf die unsäglichen Einlassungen Zetsches, Gbriels etc., die von einem Nutzen des Humankapitals "Flüchtling" sprechen und so den zustrom schmackhaft und nutzbar machen wollen. Asyl ist etwas anderes. Asyl ist ein Menschnrecht, auf das derjenige Anspruch hat, der darauf Anspruch hat. Das gilt es jedoch zu klären. Konkret sieht es derzeit so aus: "Nun wird angeblich überall getrickst und geschummelt. "Ich hab doch gesehen, wie die in Griechenland alle vor mir 'Herkunftsland: Syrien' auf das Papier geschrieben haben", schimpft der 47-jährige Basil aus Hama. "Da gab es ägyptische Syrer, tunesische Syrer, ja sogar sudanesische Syrer! Ich schätze mal: 30 Prozent sind Syrer, 70 Prozent sind es nicht", sagt er. Viele echte Syrer sehen das ähnlich." Konkret ist das menschlich verständlich, jedem somalischen Syrer ist nachzufühlen. Sind wir nicht alle Syrer? Jeder möchte besser leben, und jetzt sehen viele die Chance ihres Lebens: Merkels Einladung und die irrsinnigen Zetsche-Sprüche. So geht das aber nicht. Jegliche Willkommenskultur wird zunichte gemacht, wenn auf der Party, die man veranstaltet, jedermann ankommt. Dann sid die Häppchen für die geladenen Gäste bald alle. Sisso. Der Stunk ist vorprogrammiert und zeichnet sich schon ab. Wer offene Grenzen fordert wie die Linke ("Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen.") und die Grünen, hat so manches offen und ist nicht ganz dicht. Wenn man die Lobhudeleien auf die USA und "den Westen" abstreicht (auch das fällt schwer, darüber mal hinwegzusehen, MAI-Leser wissen das ....), dann sagt di Fabio das, was zu sagen ist: "Aber gleich wie man Grenzen der Aufnahmefähigkeit definiert und rechtliche Auswahlverfahren wählt: Ohne Grenzen und Begrenzbarkeit entfällt eine zentrale Voraussetzung des offenen Verfassungsstaates, ein funktionell beherrschbarer Personenverband zu sein, schon um seine Schutz- und Ordnungsfunktion berechenbar zu gewährleisten. Niemand kommt um diesen dialektischen Widerspruch zwischen Öffnung und Begrenzung herum, weder theoretisch noch faktisch." Grenzen sind notwendig, überall, im privaten Bereich, im Beruf, im Verkehr, zwischen Staaten. Grenzen schützen nicht nur die Starken, sondern auch die Schwachen, besonders die. So wie es Regeln und Gesetze tun. Anarchismus ist die Freiheit der Mächtigen und Übergriffigen. (Übrigens ist der Begriff "offene Grenze" nur dem ersten Anschein nach ein Paradoxon, ein Oxymoron, denn er setzt immerhin die Existenz einer Grenze voraus.) Die Oktoberfestgrenze jedenfalls ist gesichert: "Während der 16 Wiesntage treffen 40 Sonderzüge aus dem Umland in München ein, die S-Bahn kündigt 400 Extrafahrten an, insgesamt rechnet die Bahn mit zwei Millionen zusätzlichen Fahrgästen. Unter Umständen werden einige von ihnen kotzen, um sich schlagen und auf Gleise stolpern." Wenn es nur dabei bliebe. Bei einem zusammentreffen von sagen wir mal äthiopischen Syrern und starkdeutschen Wahlbazis könnten sich weit häßlichere Szenen entwickeln, die ganz nebenbei auch dem Image des humanitär durchgestylten Deutschlnd abträglich wären. Eine Grenze in Zeit und Raum ist da für die kopftuchtragende Afghanin schon sinnvoll. -------------------------------------------------------------------------------------- Video: Schlepperbekämpfung: Wann wird an legale Fluchtwege nach Europa gedacht? Die Antwort von Georg Streiter für die regierung -------------------------------------------------------------------------------------- Video: Eiertanz: Wird die Bundeswehr aus dem "sicheren Herkunftsland" Kosovo abziehen? -------------------------------------------------------------------------------------- Wo Assad recht hat, hat er recht „Wir wissen, dass die Türkei die al-Nusra-Front und den IS mit Waffen, Geld und Freiwilligen unterstützt“: Mit dieser Aussage in einem Interview mit internationalen Journalisten wirft Syriens Machthaber Baschar al-Assad der Türkei vor, nicht gegen die Terror-Miliz zu kämpfen, sondern im Gegenteil gemeinsame Sache zu machen. Mehr noch: Die Türkei tue dies mit dem vollen Wissen des Westens. Zitat: „Westliche Staaten haben schon immer geglaubt, dass Terrorismus eine Karte ist, die sie von Zeit zu Zeit aus der Tasche ziehen und spielen können.“ An diesen Sätzen gibt es nichts zu mäkeln. Jeder, der sich mit dem Thema auch nur ein wenig beschäftigt, sieht, dass er die Fakten beim Namen nennt. Angesichts der Ankündigungen Merkels, mit Russland das Problem angehen zu wollen (was eine andere Positionierung zu Syrien beinhaltet) rastet Ischinger noch einmal schnell im Auftrag seiner transatlantischen Herren aus. Zur Erinnerung ein kleines Video: Jon Stewart: Turkey Erdogan helps ISIS at Kobane-------------------------------------------------------------------------------------Militärische Intervention in Syrien? "Die Bodentruppen sind schon vor Ort" "Nutzen wir für eine Übergangszeit das, was Russland da macht": Ex-Nato-General Harald Kujat plädiert dafür, im Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien zunächst auf die syrische Armee zu setzen - so wie Moskau das mache. Anschließend müsse es um eine Übergangsregierung und Neuwahlen gehen, sagte Kujat im DLF -------------------------------------------------------------------------------------- Was wächst denn da? "Im Weißen Haus wächst die Sorge über ein mögliches direktes Eingreifen Russlands im Bürgerkriegsland Syrien. Schließlich sind dort in den vergangenen Tagen zahlreiche Flugbewegungen und Baumaßnahmen registriert worden." a) Die Flugbewegungen: "In den vergangenen Tagen seien mindestens drei russische Militärflugzeuge in Syrien gelandet..." und b) Baumaßnahmen: "Den US-Angaben zufolge errichten russische Soldaten in der Nähe der Hafenstadt Latakia 100 zusätzliche Wohneinheiten." Das ist schlimm. Ganz schlimm. Die bisher durch den Westen so erfolgreich gesicherte Stabilität im Nahen Osten geht flöten. 100 Wohneinheiten bedrohen jetzt unmittelbar das Engagement der US Airforce in Syrien, das der Türkei, das GBs und Frankreichs. Fürchterliche Verwerfungen sind durch diese Großattacken zugunsten der syrischen Regierung zu erwarten. Während der Syrer an sich kein Problem damit hat, wenn ihm beim ISIS mit saudischer oder türkischer Hilfe der Kopf abgeschnitten wird, machen ihn die 100 Wohneinheiten echt kirre. Da muss er ja fliehen. Das kommt also von das. Von nix kommt nix. Also. -------------------------------------------------------------------------------------- Wer hat`s erfunden? Putin. Putins böse Taten und Bedrohungen: - "Moskau hat aber offenbar auch eigene Bodentruppen nach Syrien entsandt." - "Gemeinsam mit Iran arbeitet der Kreml derzeit an einem geheimen Friedensplan. " - "Putin hat die Flüchtlingskrise derweil für einen weiteren Appell an Europa genutzt. Er empfahl den EU-Ländern, sich von den USA zu emanzipieren: Es sei allein Amerika gewesen, das den Nahen Osten destabilisiert habe." Was daran wahr ist, lässt sich hier nachlesen: "Moskau erklärte wiederholt, dass die „Dschihadisten“ der gemeinsame Feind der internationalen Gemeinschaft seien, und dass die USA deshalb den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad als legitimen Partner im Kampf gegen den IS in Syrien akzeptieren sollten. Immerhin habe man mit ihm auch im Zusammenhang mit dem Abkommen zur Zerstörung des Chemiewaffenarsenals zusammengearbeitet." Russland erfüllt derzeit noch Verträge bzgl. Waffenlieferungen aus den Jahren 2005 und 2006 und startet zugleich eine diplomatische Initiative nach der anderen, vgl. das Iran-Abkommen, vgl. Minsk, also durchaus allgemein anerkannt, sinnvoll und erfolgreich. ----------------------------------------------------------------------------- Weapons of Mass Migration: Forced Displacement as an Instrument of Coercion; Strategic Insights, v. 9, issue 1 (Spring-Summer 2010) Das Gerücht mit den von Deutschland eingesetzten Schiffen übrigens, das viele Syrer vor die deutschen Botschaften in den Libanon oder in die Türkei lockte, wurde offenbar absichtlich lanciert. Spaltung Europas, Spaltung der Gesellschaft, Teil 37a, Variante B2 "Heute aber nimmt Saudi-Arabien keine Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern auf, schon gar nicht aus Syrien. Stattdessen berichtet die libanesische Zeitung al Diyar, Saudi-Arabien biete für die muslimischen Flüchtlinge, die in Deutschland aufgenommen werden, den Bau von 200 Moscheen an." Das ist die Art sozialen Wohnungsbaus, den Deutschland dringend benötigt. Die Migrationswaffe hat viele Facetten. Wagenknecht: "Die Bundestagsabgeordnete forderte zudem eine neue Außenpolitik des Westens. Schließlich seien dessen Kriege in Afghanistan, Syrien und im Irak die Hauptursache für die Flüchtlingskrise." Das Geld, das da verpulvert werde, zivil genutzt, und alle Probleme wären gelöst. -------------------------------------------------------------------------------------- Flüchtlinge aus Syrien könnten viel sicherer per Flugzeug nach Deutschland kommen. Billiger wäre es auch. Stattdessen zahlen sie horrende Summen an Schlepper und gehen große Gefahren ein. Warum? Die wichtigsten Antworten. Die wesentliche Antwort lautet: es fehlen die Visa .... Soooo willkommen sind die Leute in EU-Ländern nun doch nicht, dass man auf den Ausleseprozess verzichten möchte: survival of the fittest. Und wie gesagt: zwischen 1.000 und 10.000 Euro p.P. bedeuten: bis zu 10 Milliarden pro Jahr für die Mafia. Auch die hat ihre Lobby bei der EU und im Kanzleramt, nennt sich aber anders. Video: Bundesregierung
sieht keinen Zusammenhang zwischen westlichen Militärinterventionen und
Flüchtlingswelle Dazu
muss man halt die Augen auf machen, um Zusammenhänge sehen zu können
/wollen. Aber ab etwa Min. 25 erfahren wir, dass es die Regierung
Assad sei, die die Ursache für die Fluchtbewegungen ist. Und der Russe,
der Assad unterstützt. Nun ist diese Konstellation so etwa ein halbes
Jahrhundert alt - weshalb also JETZT eine Änderung eingetreten ist,
bleibt ein wenig unklar. Die Akteure Saudi-Arabien, Türkei, USA, nun
auch GB und bald auch Frnkreich mit ihren Bomben haben nichts mit
der Situation zu tun - folgt man den Regierungssprechern. Immerhin: man
rede intensiv miteinander. Ein privates Unternehmen verdient an der Misere eine goldene Nase: ------------------------------------------------------------------------------------- Und wo bleibt die Reisefreiheit? Flüchtlingskrise: Deutschland führt vorübergehend Grenzkontrollen ein Die normative Kraft des Faktischen schlägt wieder zu. Käme der Syrer per Trabi oder mit der S-Bahn, begnügte er sich mit einem Hunni Begrüßungsgeld und wäre auch sonst pflegeleicht und nicht so verhaltensauffällig, also im Allgemeinen satt (bis auf Bananen) und unverschleiert (Ist Sächsisch eigentlich ein arabischer Dialekt), könnte man die Menschenrechte durchgehen lassen. So aber werden die Schotten dicht gemacht, die Riegel vorgeschoben, und die gelackmeierten sind alle Staaten VOR deutschland und, welch Wunder: die Flüchtlinge. Wo sollen die jetzt das Visum auf einer mazedonischen Landstraße herbekommen? Welch eine Blamge des ach so generösen Merkelismus! -------------------------------------------------------------------------------------- Eine neue Variante der Hetze: Querfront gegen Flüchtlinge? Ein Peter Nowak lässt die Sau raus und lügt sich eine Ideologie von der Überschrift bis in die letzte Zeile zusammen. Nochmal für die Steinmetze zum Mitmeißeln: 1. Eine "Querfront" mag einer der feuchten Träume eines Elsässer sein, sie existiert jedoch faktisch nicht. Auch nicht damm, wenn sich Leute kennen, mal getroffen haben, gelegentlich aufeinander verweisen oder gar einen Satz ebenso formulieren wie andere. Wenn Horst Mahler höchstpersönlich sagt "Es regnet." und es regnet gerade tatsächlich, und ich sage das also auch, dann habe ich etwas mit Mahler gemeinsam: eine Tatsachenfeststellung. Aber keine Querfront. 2. "gegen Flüchtlinge" Das unterscheidet ja gerade die rechten Haufen von den linken Aktivisten: Rechte gehen GEGEN die Asylbewerber vor, Linke stellen sich vor sie und werden es immer machen. Rechte fragen nicht nach Fluchtursachen (Krieg, Elend), Linke hingegen schützen den Einzelnen, vergessen dabei aber nicht nach hintergründen zu fragen und Fluchtgründe abzustellen. 3. "Festung Europa" Der von Nowak verwendete Begriff unterstellt eine kalte Abwehr aller, die ertrinken oder verdursten, verhungern oder im Krieg untergehen. Das Gegenteil ist der Fall. Jeder Linke ist sich der deutschen und der europäischen Verantwortung bewusst. Nur existieren auf dieser Welt Grenzen, geographische wie z.B. das Mittelmeer oder der Atlantik und historisch-kulturelle, die eine Rechtsform erhalten haben. Rechtsform heisst: es gibt REGELN, Gesetze. Wenn ein Herr Nowak wie damals beim Krieg gegen Jugoslawien seitens der Grünen üblich, Gesetze des Völkerrechts schleifen möchte, die UN-Charta und Flüchtlingskonventionen ignorieren möchte, indem er von "Festungen" schwafelt, dann soll er doch gleich noch die guten alten Begriffe aus der rotzgrünen Kriegsperiode herausholen und "illegal" durch "illegitim" ersetzen, von "Kollateralschäden" schwätzen und die Lügen eines Scharping und Fischer darauf setzen. 4. Grenzen und Gesetze SCHÜTZEN die Schwachen. Es sind Faschisten, die sie mit Luftkrieg und Propaganda, mit Freihandelszwang und Medienlügen niederzureißen begonnen haben. Unsere Gesetze z.B. sprechen von sicheren Herkunftsländern. Möchte Herr Nowak z.B. die Türkei als Unterdrückerstaat, als Diktatur o.ä. verleumden? Wenn nicht, dann sind die Flüchtlinge dort sicher und müssen sich nicht auf den Weg nach Deutschland machen. Die Mechanismen, dass das dennoch geschieht, liegen NICHT in unmittelbarer Lebensgefahr. Wir müssen darüber und über die Rolle z.B. der Türkei, über Hilfe für die Türkei und Kritik an deren Politik gegenüber Syrien sprechen. Nicht aber über Hetze eines Herrn Nowak. -------------------------------------------------------------------------------------- Flüchtlingsnutzung und Migrationswaffe Zetsche: „Flüchtlinge können uns – ähnlich wie vor Jahrzehnten die Gastarbeiter – helfen, unseren Wohlstand zu erhalten beziehungsweise zu vermehren“, so Zetsche. „Deutschland kann die freien Arbeitsplätze doch gar nicht mehr allein mit Deutschen besetzen.“ Für mehr als 500.000 Stellen finden sich derzeit keine geeigneten Bewerber. KenFM am Telefon: Willy Wimmer über Flüchtlinge als Waffe und Schließung von Ramstein Neben viel Wolfssohn-typischem Unsinn diese klaren Historiker-Sätze: Orban: "Ein Großteil von ihnen seien Wirtschaftsflüchtlinge. Ungarn habe ausreichend "finanzielle und polizeiliche Kraft", für alle Schutzsuchenden Verpflegung und Unterkunft zur Verfügung zu stellen - doch würden alle nachDeutschland wollen. "Das Problem liegt nicht auf unserer Seite", sagte Orban laut APA weiter." Wagenknecht und Bartsch: Linke nennen USA Hauptverursacher der Flüchtlingskrise Wozu die Flüchtlingsnutzung innenpolitisch dient: "Während sich die Parteien noch um die beste Lösung stritten, handelten die Arbeitnehmer längst. Sie arbeiteten länger, als es Tarifverträge vorsahen, und hielten sich bei Lohnforderungen zurück. Gewerkschaften und Unternehmer lösten sich von der Idee, einheitliche Regeln für ganze Branchen durchzusetzen und suchten flexible Lösungen für einzelne Betriebe. Rückblickend gilt vielen Ökonomen diese stille Veränderungsbereitschaft als Ursache dafür, dass die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stark stieg und aus dem kranken Mann Europas die stabilste Volkswirtschaft des Kontinents wurde.Heute sind es wieder die Bürger, die vorangehen. Während die Politik noch diskutiert, übernehmen sie längst staatliche Aufgaben. Sie helfen bei Hausaufgaben und geben Sprachunterricht, begleiten Kranke in Kliniken, dolmetschen auf Ämtern und bei Ärzten, suchen Wohnraum und Jobs." Egal, wie man die Frage beantwortet, egal wo jemand politisch verortet ist, diese Frage ist es, die die Menschen in Deutschland u.a. bewegt: Ein Staat - zwei Welten? - Einwanderer in DeutschlandMan muss nicht Medienanalyse betreiben und die -zig Beispiele verlinken, jeder aufmerksame Zeitgenosse sieht das, spürt das. Welche Kräfte sind da am Werk?Die neusten Merkel-Fotos sind jetzt authentisch geknittert. Was man nicht auf seiner Flucht aus Syrien alles mitschleppen muss... --- Eine gute Initiative u.a.: Syrien: Politisch aktiver zur Beendigung des Konflikts beitragen, mehr Geld für die Versorgung der drei Millionen Flüchtlinge in den Nachbarländern bereitstellen, auch Schulen für die vielen Kinder finanzieren. Hervorragender Ansatz. Und Assad unterstützen im Kampf gegen die Terroristen und den USA sagen, sie sollten endlich aufhören überall dort in den islamisch gepägten Ländern Bomben zu werfen. Es gäbe da noch mehr zu sagen, vorzuschlagen und zu machen. Aber der Ansatz ist da. -------------------------------------------------------------------------------------- Leserzuschrift 101 in der ZEIT: Fotos sprechen ihre eigene Sprache. Eine weinende Frau, > ein kleines Kind und schon trieft die Republik vor > Mitleid! Was wirklich geschah und wie es dazu kam, > interessiert dann nicht mehr. Wie sehr die öffentliche Meinung manipuliert wird, möchte ich an einem aktuellen Beispiel bringen: 1. Original, ungeschnittene Liveaufnahme: (bitte den Mann beachten, wie er seine Familie auf die Gleise schmeisst und sich anschliessend verletzen möchte) http://indavideo.hu/video... 2. Das daraus entstandene Reuters-Bild, welches die Öffentlichkeit empören soll: http://galeria.index.hu/b... und Flüchtlinge: Woher stammt das "Merkel-Foto"? Marcus Klöckner bei telepolis Eine dpa-Aufnahme wirft Fragen auf Neujahr 2015 - O-Ton Merkel: Immerhin konstatiert sie einen Zusammenhang zwischen Krieg und Flucht. Welche Themen sind Beispiele für diese Kriege und Krisen? Merkel nennt die Ukarine, Ebola und ISIS und hängt den Irak noch an. Dass Kriege und Krisen nicht vom Himmel fallen, selbst Ebola nicht, sondern menschengemacht sind, erwähnt sie nicht. Selbst Ebola wäre durch eine normale Gesundheitsversorgung in den betreffenden Ländern überhaupt nicht zum Problem geworden. Welche Staaten erfüllen die Anforderungen der WHO etc. nicht? Wer liefert Waffen in die Krisengebiete - und wer zündelt? Zugegeben, Steinmeier hat schon mehrfach in der Ukraine positiv gewirkt, aber den Herd der Brandstifter nicht angesprochen. Ähnlich in Syrien: wo bleibt eine förmliche Bitte um Entschuldigung an die gewählte Regierung Assad und deren Untertützung gegen die Terroristen?Über die Nutzung der Flüchtlinge - und ihre technische Ausrüstung - machen sich MAI-Leser Gedanken: 1. Ein
interessantes Bild- Wie
darf ich mir diesen recht breiten Ausdruck von merkel vorstellen? Hat
der Flüchtling das Foto auf seiner reise ausgedruckt und tausend km
mitgeschleppt oder wie? ich
sehe da keinen knick oder so etwas drin. 2. Es scheinen Smartphones samt SIM-Karten ohne Identitätsprüfung an Flüchtlinge verschenkt zu werden in Österreich - vom zweitreichsten Mann der Welt gesponsort. Weshalb werden durch das Verschenken alle Terroro-Bekmpfungsmethoden im Handyzusammenhang ausgehebelt? Was daran Fakt ist, ist mir noch unklar - jedenfalls sind Smartphones KEIN Indiz für überbordenden Reichtum der Flüchtlinge. Aber der Markt wird durchaus wahrgenommen seitens der IT-Konzerne. 3. Bekanntlich gibt es in Deutschland eine mehr oder minder versteckte Arbeitslosigkeit auch durchaus unter Akademikern. Zusammen mit allen "Maßnahmen" etc. handelt es sich um Millionen. Einige -zigtausend unbesetzte Lehrstellen und nicht exakt passgenau zu besetzende offene Stellen stehen dagegen. Das Argument, die Asylbewerber würden nun den Fachkräftemangel, die niedrige Geburtenrate etc. dämpfen, ist eine freundliche "Rational-Unterfütterung" der humanitären Pflicht den Kriegsflüchtlingen gegenüber, sie ist aber nicht stichhaltig. Da geht es eher um eine industriele Reservearmee zum Lohndumping. Nochmals: ein Land, aus dem zwischen 1933 und 1935 eine Million Deutsche haben flüchten müssen, das -zig Millionen danach zur Flucht zwang, und das dann wiederum selbst mehr als 12 Millionen Flüchtlinge aufnahm, hat natürlich die humanitäre Verpflichtung. Diese ist Anlass und Grund genug zu einem anständigen Umgang in einer Willkommenskultur. Die offenen Fragen, die seltsamen Argumente und Vorkommnisse drumherum sind davon unberührt. Was sonst noch so ideologisch mit der Flüchtlingsfrage verbunden wird: . Über mehr internationale Verantwortung:
---------------------------------------------------------- Polit-Leichen Kühllaster - es ist etwas faul im Staate Österreich Eine kleine Geschichte einer Masssenbeeinflussung mit einem ekelerregenden Thema Es erreichte mich eine Überlegung eines MAI-Lesers, die Geschichte des Kühllasters in Österreich mit den 71 Leichen habe so etwas von "Amoklauf", zeige ein etwas gekünsteltes Narrativ. Ich war nicht sonderlich beeindruckt - denn nix Genaues weiß man nicht. Elektrisiert hat ich aber dann die Überlegung von ihm, die üblichen Narrative müssten ja nicht immer eins zu eins wiederholt werden. Müssen nicht - sie werden es aber gelegentlich: - die auffällige Parallele in Zeit und Ort zur Flüchtlinghskonferenz in Wien (das hat etwas von den Londoner Attentaten gerade während des G7-Gipfels in Gleneagles, so dass dort nicht mehr über Bushs Lieblingsthema Entschuldung der 3. Welt, ssondern nur noch über Terrorbekämpfung geredet wurde.) "Mitarbeiter des Autobahn-Streckendienstes Asfinag hatten den Lkw am Donnerstag etwa 50 Kilometer südöstlich von Wien " - also 50 km von der Westbalkan-Konferenz entfernt. - der berühmte Passfund, der alles klärt: es wurde zunächst EIN syrischer Pass gefunden, was eine Chance von 1:70 bedeutet. Hatten die anderen denn gar keine Pässe? Oder nicht-syrische - warum dann nur die Erwähnung des EINEN? (Parallelen: der Fund des Passses von Satam Al-Suqami bei 9/11 und des PAs im Auto der angeblichen Pariser Attentäter) "Die Ermittler hätten bei der Bergung der Leichen auch ein syrisches Reisedokument gefunden und gingen daher davon aus, dass es sich bei den Flüchtlingen um Syrer handele. " - und nun die Erinerug an Kühllaster auf dem Balkan. Die gab es schon einmal, es war die große Erzählung vom widerlich bösen Serben an sich und dem verruchten Milosevic im Speziellen. Haaaalt Der übliche Einwand der "Schnelldenker", Debunker und VT-Jäger: Willst Du denn jetzt ernsthaft behaupten, da hätte die CIA 71 Leute absichtlich und punktgenau ersticken lassen, nur um etwas in Wien zu rerrichen? Das wäre a) eine üble Verschwörungstheorie, b) die übliche Vorgehensweise des Aufbaus eines Popanz, um den dann zu verdreschen und c) weder sachlich noch im Stil etwas, womit MAI je etwas zu tun gehabt hätte. Hier gibt es keine "what really happened"-Theorien. Hier gibt es das Aufweisen von Widerspürchen und logischen Brüchen. Ich bezweifele, da Ungarn im Spiel ist (mein Ungarisch hat etwas gelitten und ist noch ausbaufähig, gleiches gilt für syrisches Arabisch), dass MAI recherchefähig ist. Eine große Rolle werden die Obduktionen spielen: wenn da in Österreich mehr als ein Mietgutachter oder prepaid Prof unter den Gerichtsmedizinern existiert, (vergleichbar mit Prof. Dr. Wehner aus Tübingen, der Schmauchspuren nach 100 Schüssen an den Händen des angeblichen Amok-Täters nicht erwähnt - bzw. deren Fehlen), dann haben wir wenig Chancen. Dazu später mehr. Also beginne ich mit der Sammlung von Widersprüchen 1. Grenze(n) Die Qualitätsmedien werden sich entscheiden müssen: entweder die ungarisch-österreichische Grenze ist schwer bewacht oder sie ist es nicht (real als auch im Bewußtsein der Opfer) Im einen Fall wäre es verständlich, dass die Flüchtlinge statt mit dem Zug wie Tausende andere fuhren und das Risiko des Erstickens - OFFENSICHTLICH für jeden, der den Laster besteigt) - in Kauf nahmen. Dann aber wäre es schierer Wahnsinn als Schlepper, über diese schwer bewachte Grenze zu fahren mit einem Laster voller Leichen. Und sage niemand, der Grenzübertritt, so er denn erfolgte, sei schon vor Tagen erfolgt: dann passt der Fundort des Kühllasters wie Faust aufs Auge. Natürlich werden auch in Österreich die Autobahnen nach liegengebliebenen KFZ und anderen Aspekten von der Autobahnpolizei in regelmäßigem Abstand patroulliert. Oder die Grenze ist unbewacht, alles ist offen und easy. Wie gesagt passt es dann nicht, dass 71 Leute dickes geld dafür bezahlen, um in der Enge zu sterben. Die Flüchtlinge im Bahnhof von Budapest jedenfalls erhalten meist ein Zugticket zur Weiterfahrt geschenkt. Auch in Mazedonien fuhren die vier Züge nach Serbien kostenlos. Bekantlich will man die Flüchtlinge in diesen Ländern nicht "behalten". 2. Der LKW Jeder Besitzer eines Kühllasters weiss, dass darin wenig Luft ist. Aus welchem Grunde sollte da jemand das Risiko der fahrlässigen Tötung eingehen, zumal da über Nummernschild und Fahrgestellnummer in Einsfixdreizehn die ersten Verdächtigen gefasst werden. Das war und ist absehbar. Spätestens nach dem Tod des erstenFlüchtlings randalieren die anderen, ganz doof an der Grenze, beim Tanken usw.. Wer SO transportiert, muss es zum gegenseitigen Vorteil tun. 3. Der Fundort Der LKW stand auf dem Seitenstreifen einer Autobahn - also auf dem Präsentierteller. Folgen wir der offiziellen Erzählung und nehmen "normale Schlepper" als Fahrer und Organisatoren an, dann werden die irgendwann bmerkt haben "Huch, die leben alle nicht mehr". Was nun? Werden sie das am Fundort bemerkt haben, also mitten auf der Autobahn, während der Fahrt? Nein, während eines Stops natürlich, wo auch immer. Danach bis zum Fund der verwesenden Leichen müssten Stunden auch Tage zum Überlegen, vergangen sein. Warum entsorgten die Täter die Leichen nicht in einem Steinbruch, einem Wald? Es müssen ja mehrere Täter gewesen sein, technisch also machbar. Es hätte keinen Hinweis auf Nummernschild, Fahrgestellnummer, Kühllaster - also nichts in Richtung der angeblichen Täter gegeben. Die festgenommenen Bulgaren und der Afghane (ursprünglich war ein Ungar dabei, was wohl als unpassend in Ungarn empfunden wurde. Ursprünglich waren es "bis zu sieben Personen") sind eine Lachnummer, der Haftbefehl auf einen Monat passt dazu - dann kann man sie still und leise entlassen. Oder wegen illegaler Vermietung, vorgetäuschtem KFZ-Diebstahl oder so verknacken. Jetzt wurde der 5.übliche Verdächtige gefasst, und statt der Jubelmeldungen zuvor (z.B. auf der ersten PK: "Bulgare libanesischer Herkunft"), die Täter seien hops genommen worden, der Fahrer, der Besitzer o.ä., heisst es nur kleinlaut: "Sie sollen Mitglieder eines bulgarisch-ungarischen Schlepperrings sein und mit dem Tod der 71 Flüchtlinge zu tun haben.". Sollen sie. Ob sie es auch wollen? Bisher bestreiten sie JEDE Verwicklung in den Fall. 4. Kühl und erstickend An diversen Grenzen, auf allen Wegen und nicht nur im Mittelmeer sterben die Flüchtlinge. Kühllaster haben den Vorteil, mal hier und mal da gestorbene Menschen frisch zu halten. Da kann man sammeln und dann den "Haufen" passgenau vor die Füsse der Wiener Konferenz legen. (z.B."Zuvor waren in Oberösterreich drei syrische Kinder nur knapp vor dem Verdursten gerettet worden. In einem Kleintransporter, der in der Nähe von Braunau angehalten worden war, befanden sich außer den Kindern 17 Erwachsene. "Sie waren ohne Wasser und Nahrung mehr als 20 Stunden unterwegs und bereits benommen und stark dehydriert" - das Drama ist kein plötzliches, sondern eine Daueraufführung mit konstanter Leichenproduktion.) Deshalb ist die Arbeit der Gerichtsmediziner wichtig: sind die Toten wirklich erstickt? Wirklich alle nahezu zur selben Zeit? ("...die teilweise verwesten Leichen...") In derselben Tagesschau-Meldung, aber auch anderswo, steht "vermutlich am Mittwochmorgen in Ungarn in der Nähe von Budapest losgefahren" - woher nimmt der Mann diese "Vermutung"? "Der 7,5 Tonnen schwere Lastwagen war nach Behördenangaben am Mittwoch noch im Raum Budapest gesehen worden." Ach ja - von wem? Wer merkt sich dort Kühllaster und berichtet flugs am nächsten Tag der Polizei? Und warum "im Raum"? Das ist , sollte das Märchen stimmig sein, exakt auf Ort ud Zeit bestimmbar. Nochmals: Busse und teils kostenlose Zugtrnsporte wären die Alternative gewesen. 5. Inszenierung Die Aussagen über die Auffinde-Situation widersprechen sich. Einerseits sei schon bei der ersten Inaugenscheinnahme die Leichenflüssigkeit ausgetreten. Dann hätte abgesperrt werden müssen, Presse hätte nicht da sein dürfen und können etc.. Da wurde also inszeniert. Und andererseits kam diese so harmlos klingende Bemerkung "Der Todeszeitpunkt liegt vermutlich zwei oder drei Tage zurück". Andere sprachen von ein oder zwei Tagen. Offiziell sind es aber nicht einmal 24 Stunden. Auch bei großeer Sommerhitze gibt es so schnell keine Leichenflüssigkeit - vgl. die früher übliche Aufbahrung zuhause. 6. Legale Wege - bisher also illegale Das wesentliche Ergebnis der Konferenz war, wenn ich mich recht erinnere, man müsse legale Wege zur Flucht schaffen. Jetzt erst recht nach dem Kühllaster. Auf dem Rücken der Flüchtlinge und durchaus nicht zu ihrem Nutzen sollen Grenzen geschleift, Gesetze begraben werden. Entweder es gibt sichere Herkunftsländer oder nicht. Wenn es sie gibt, gibt es keinen rechtsanspruch eines Asylbewerbers, unbedingt an Platz a oder Ort b zu gelangen, dann müssen Verteilmechanismen greifen und die Herkunftsländer dabei unterstützt werden, menschenwürdige Unterkunft zu bieten. GB und die USA spielen ein anderes Spiel. 7. BILD-Inszenierung "Der Lkw wurde nach Nickelsdorf geschleppt, die Leichen in der dortigen veterinärmedizinischen Grenzstation untersucht." Anhand der Fotos auch aus anderen Medien: Stundenlang standen erst der LKW, dann auch die Ermittler an der Standspur der Autobahn. Genug der Unklarheiten. Übrigens zihe ich alles hier zurück, wenn man mir die Widersprüche erklärt. Denn das Leben ist bunt und voller Überraschungen - aber der zufall ist ein seltener Gast in der politischen Arena. Können kann aber natürlich sein, nur beweise man das bitte. Alles andere ist Spekulatius. Nachgegart - eine Zeitleiste Am Sonntagabend berichtete Spiegel-Tv aus dem Ort Kec.....?.("Raum Budeapest"), wo am Mittwochmorgen der Kühllaster losgefahren sei. Er habe dann im Süden Ungarns an der Grenze die Menschen aufgenommen. Der offiziellen Fama zufolge trat dann etwa eine Stunde später der Erstickungstod ein, den laut Spiegel die Fahrer/Schlepper bewusst in Kauf genommen haben müssen. In der zweiten Tageshälfte und in der Nacht gab es dann die märchenhafte Schnellverwesung, ein Spuk im Lande des Reichsverwesers Horthy. Am Donnerstagmorgen dann die Entdeckung des Wagens incl. Austritt von Leichenflüssigkeit. Während die Nachricht um die Welt und nach Wien zum Westbalkangipfel geht, bleibt der Wagen über den Mittag, Nachmittag und Abend auf der A4 stehen. Die Spusi wuselt herum, die Türen aber bleiben geschlossen, noch ist die Rede von 20-50 Leichen. Hunderttausende Autobahnbenutzer dürfen sich so noch Tage danach nachgruseln, denn sie haben "ja selbst gesehen", dass da ein Kühllaster stand. So gewinnt man Aufmerksamkeit und Anteilnahme. Erst in der Nacht zum Freitag wurd der Kühllaster nach Nickelsdorf gebracht. Hinweis: einen Platz für viele Leichen haat man informatorisch schon in wenigen Minuten, denn natürlich wissen feuerwehr und andere Sicherheitsdienste, was nach einem Zugunglück, Großbrand, Erdbeben usw. gekühlt gelagert werden muss und wo das geschehen kann.). Noch immer ist der Wagen nicht geöffnet bzw. geleert. Erst am Freitagmorgen, in Nickelsdorf, beginnt das große Aufräumen und Nachzählen. Heisst: auf die offizielle Geschichte vom Tod bis zum Fund mit weniger als 24 Stunden Verwesugszeit wurden noch einmal satte 24 Stunden in der Hitze unter staatlich-polizeilicher Obhut drarufgepackt. Die Produktion von Gammelfleisch auf diese Art im Hochsommer dürfte dennoch korrekt arbeitende Gerichtsmediziner nicht beeindrucken. Aber der mann am "Tisch" ist nicht derjenige, der auf der PK den Medien die Stichworte liefert, die Filtermechanismen greifen auch in Horthys Reich. Wie schön bei der ungarisch-österreichischen Zusammenarbeit in der Geschichtengestaltung und Geschichtsdarstellung, dass 25 Jahre nach dem berühmten Fall des Grenzzauns - anlass für den massenhaften Grenzübertritt von DDR-Bürgern - nun ein Recycling des Zauns im Süden stattfindet. Menschenrechte sind doch irgendwie eine Frage des Ortes und der Zeit. Komme mir niemand mit dem Thema, Leichenfragen seien Igitt und der respekt vor den Toten müsse in einem Tabu für das Thema Verwesung münden. -------------------------------------------------------------------------------------- Bitte um Aufklärung Ich verstehe das nicht: V-Leute und Videokameras im Sommerloch versunken? "Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe einen dreiseitigen Fragebogen zu rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten an die Landesämter verschickt. Darin werde detailliert nach den Rednern und dem Agressionsniveau von zurückliegenden Demonstrationen gefragt. Die Antworten sollten gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt ausgewertet werden, heißt es im "Spiegel" weiter." - Jetzt dachte ich, die NPD sei deshalb noch nicht verboten, weil die Funktionäre in einem hohen Maß V-Leute des VS seien. Da gibt es Leute, die sagen, jeder zweite dort sei beim VS ... Könnte man die denn nicht fragen? - Dann hörte ich im Zuge des "NSU"-Schauspiels, dass auch weit über die NPD hinaus alle möglichen Rechtsradikalen vom VS unterwandert sind, es wimmelt da nur von V-Leuten. Könnte man die denn nicht fragen? - Da das Bundeskriminalamt nicht nur nicht mit dem VS Infos austauschen soll und man sich gegenseitig eh nicht grün ist, hat auch die Bundespolizei V-Leute in all diesen Gruppen. Könnte man die denn nicht fragen? - Dann hört man gelegentlich, aber nur gelegentlich, im Zuge des Sachsensumpfs, im Zuge der Ku-Klux-Klan-Aktivitäten spielten Polizeibeamte Skat und allerlei anderes Allotria zusamen mit den Rechten. Könnte man die denn nicht fragen? - Dann fällt mir auf, dass die Polizei trotz wilder Attacken der Rechten nicht in der Lage ist, da auch nur eine nennenswerte Zahl von Festnahmen hinzubekomen. Da gibt es doch bestimmt Einsatzleiter mit Videokameras. Könnte man die denn nicht fragen? - Oh - da fällt mir noch ein, dass die Videotechnik dort, wo Not am Mann ist, also bei flächendeckender oder punktgenauer 24-Stunden-Überwachung von Objekten, schon mal eingesetzt wurde. Jeder Feld-Wald- und Wiesen-Wachdienst verfügt über Videokameras, jedes Autohaus, jede Bank hat mehrere, innen wie außen. Es gibt Politiker, die sich für verschärften Einsatz von Videotechnik auf öffentlichen Plätzen - nicht aber von Flüchtlingsunterkünften, einsetzen. Könnte man die denn nicht fragen? - Wie wäre es mit entsprechenden Interviews der Medien? Statt solcher Fragebögen .... Oder werden etwa die Brandstifter ebenso geschützt wie die Schlepper und die Kriegsverbrecher, die die Fluchtursachen bereiteten? "Die Leute im Osten haben sich den falschen Gegner ausgesucht: Sie sollten sich in die Demonstrationen gegen die Banken einreihen - nicht in die gegen Ausländer. Nur dann wird aus "Wir sind das Pack" wieder "Wir sind das Volk"." Bei Demos gegen die Banken wird man immerhin beachtet - und gefilmt. -------------------------------------------------------------------------------------- Zusammenhänge "Putins dreister Landraub in der Ukraine, das Gefühl der Bedrohung aus dem Süden durch dir Terrormiliz Islamischer Staat und die Immigrantenflut haben die europäischen Staaten in Alarmbereitschaft versetzt. Da mag man sich wundern, dass all das im Fahrwasser einer ruinösen Wirtschaftskrise stattfindet, die Millionen die Furcht vor den Wörtern "Schulden" und "Austerität" gelehrt hat. Sozialausgaben werden gekürzt, Arbeitslosenzahlen steigen – da sind viele nicht gerade begeistert, wenn ihre Regierungen Infanterieeinheiten und Spionagesysteme mit neuen Mitteln ausstatten.... Manche dieser Ausgaben geschehen auch weniger auffällig. Etwa in Frankreich, wo gerade ein weitreichendes Überwachungsgesetz verabschiedet wurde – der "französische Patriot Act" –, das den Weg für umfassende Datensammlung freimacht. Es entstand im Fahrwasser der Pariser Anschläge vom Januar, ähnlich wie der Patriot Act im Nachgang des 9/11-Anschlags. Laut Glees sehen viele Staaten in der Geheimdienstarbeit ein billigeres und ergiebigeres Mittel, sich zu schützen, als in Panzern und Raketen." Avoiding War in Europe: How to Reduce the Risk of a Military Encounter Between Russia and NATO -------------------------------------------------------------------------------------- "Schlepper sind Kriminelle. Und wer jetzt noch immer meint, dass es sanftmütige Fluchthelfer sind, dem ist nicht zu helfen." - so die österreichische Innenministerin angesichts der über 70 Toten im Kühllaster im August 2015. Fluchthilfe "Ein weiterer Fingerzeig auf die Aktivitäten und Ziele amerikanischer Think Tanks findet sich unter der Domain fluchthelfer.in, die extra in Inden gehostet wird, der schönen Endung halber. Hier werden insbesondere deutschsprachige Europäer dazu aufgefordert, Flüchtlinge über die Grenze nach Deutschland und Österreich zu schleusen. Ist zwar verboten, aber egal. Die Spur führt, so wie fast immer, nach Amerika." Der Appell an die MAI-Leser führte zu einigen Hinweisen. Gewiss sind "österreichische Geheimdienstkreise" keine saubere Quelle für eine gezielte US-Einflussnahme auf die Flüchtlingsströme. Aber seit dem Kalten Krieg wissen wir, dass die Organisation von Flucht nicht einfach nur eine konkrete Hilfe für Verfolgte, sondern vieles mehr zugleich ist. Das reicht von ideologischer Aufrüstung auf beiden Seiten der Grenze bis zur gezielten Abwerbung von Fachkräften, von Desinformation bis zur Zerrüttung von Infrastruktur. Alles auf dem Rücken und mithilfe der konkreten Einzelnen, denen kein Vorwurf zu machen ist (außer man wäre Faschist mit Vorliebe für das Zündeln und Mord und Totschlag). "Ganz legal ist das ja nicht" - siehe die Seite http://www.fluchthelfer.in/ "Wer hat denn das Recht, das zu entscheiden?" (hier die Filmcrew aus Hannover) wird da gefragt. Es geht um die Bewegungsfreiheit. Normalerweise entscheidet der Bewohner und der Besitzer einer Wohnung, einer Stadt, eines Landes darüber, wer dort wohnt. Diese "Fluchthelfer" stellen also Rechtsgrundsätze in Frage, mit dem vorgeschobenen Argument der NOTWENDIGKEIT von Fluchtwegen und Fluchtzielen. Niemand verbietet der deutschen Außenpolitik, darauf hinzuwirken, das die Flüchtlinge in den Nachbarländern Türkei, Emirate, Saudi-Arabien usw. sicher, gut, menschenwürdig untergebracht werden, zumal es diese Staaten waren, die als "Koalition der Willigen" die Fluchtursachen der Kriege gesetzt hatten, an der Seite der USA. Es sind INTERESSEN im Spiel, die weit über humanitäre Belange hinausgehen. Dazu zählen auch das Interesse der deutschen Industrie, immer einen genügenden Bodensatz von willigen und billigen Arbeitskräften als industrielle Reservearmee zu haben. DDR-Bürger kommen nicht mehr, die Frauen sind schon eingespannt, und der Russe mit deutschem Schäferhund hustet uns was. Wer nicht über die Interessen spricht, bereitet den Mordbrennern der Rechten das Feld. Wer nicht über Fluchtursachen spricht, öffnet den USA das Tor für neue Kriege. Ein Interview zur „Gedankenpolizei“ – vom Neuen Deutschland wieder aus dem Netz genommen. Nachdenkseiten - Albrecht Müller. Dort fand ich auch folgenden gedanken: "Die stigmatisierende Etikettenverteilung von Hebel und Horn ist Teil einer 2014 voll angelaufenen Kampagne. Wenn man kritische, fortschrittliche Menschen und Politiker richtig stigmatisieren will, dann muss man sie rechten Gedankenguts zeihen. Die dafür erfundene Formel: Querfront." Ich hoffe, mit meinen Überlegungen zur Flüchtlingsfrage keinen Spielraum für "Querfront"-Überlegungen gegeben zu haben. "Benötigen Sie eine Fachveröffentlichung für die strafrechtliche Verfolgung der Ausgabe von Müsliriegeln bei Volksläufen? Ein völkerstrafrechtliches Gutachten über die Zulässigkeit von Drohnen-Tötungen? Kein Problem. Man könnte gewiss auch einen Lehrstuhlinhaber finden, der das Verbot der unkontrollierten Einreise von Bürgerkriegsflüchtlingen für rechtswidrig hält. Er hat aber nicht Herrschende Meinung." Auch die Titanic äußert sich: "Wenn nun aber schon Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke anfängt Witze zu machen und in seinem Blog-Manifest schreibt "Schließlich ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk (und die Tagesschau) mal erfunden worden, um einen Beitrag zu einem Gemeinwesen zu leisten", dann möchten wir am liebsten weinen – wenn uns ZDF-Clown Claus Kleber das Weinen nicht für alle Zeiten vergällt hätte. Dann aber müssen wir wieder lachen! Gefahr bestehe nämlich, so der Politfex Gniffke weiter, "wenn wir uns selbst als Beschützer der Flüchtlinge inszenieren und alles toll finden, was mit Flüchtlingen zu tun hat. Das wäre unjournalistisch." Stimmt. Vor allem wäre es ziemlich undeutsch. " -------------------------------------------------------------------------------------- Klug und doch nicht ausgegoren "Deutschland müsste hier eine entschlossene Führungsrolle übernehmen. Peter Vonnahme diagnostiziert korrekt, wenn er z.B. die Herkunftsländer der Flüchtlinge als die der Kriege der letzten 20 Jahre benennt: Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Äthiopien, Somalia. Auch, wenn er sagt: die USA werden von den Flüchtingsströmen nicht betroffen, liegt er goldrichtig. War da nicht noch etwas? Gibt es da nicht weitere Zusammenhänge - selbst wenn man weitere Staaten einbezieht wie z.B. Libyen, Jemen oder die Zeiträume weiter fasst: Vietnam mit seinen Boatpeople? Zusammenhang 1: All diese Länder hatten zuvor einen nicht-kapitalisstischen Entwicklungsweg beschritten, nennen wir das mal kühn eine sozialistische Entwicklung der Länder der 3.Welt (also mit Fehlern, mit Diktatur, mit Menschenrechtsverletzungen, mit Korruption. Das war nicht glänzend - mit Ausnahmen der Paläste von Hussein oder Gaddafi - aber phänomenal, wenn man die mittelalterlichen Zustände in den Jahrzehnten zuvor und auch andere Länder zum Vergleich heranzieht. Ob Libyen, Irak, Syrien oder Jugoslawien: die absolute Mehrheit der Bevölkerung hatte einen nahezu mitteleuropäischen Lebensstandard. Darüber gibt es Statistiken der Weltbank, der UNO, der WHO. Nicht das BIP ist da allein maßgeblich, sondern z.B. die Kindersterblichkeit.Mit dem Zusammenbruch des sozilistischen Weltssystems begannen die Kriege - in Vietnam war das anders. Aber auch dort gab es keinen Krieg, in dem nicht die US-Luftwaffe mitmischte. Denn das ist die zweite Gemeinsamkeit: all die nationalistischen oder religiösen Spannungen führten zu Gemetzeln, an deren Ende das große US-Schlachten stand. Man mag das für Zufall halten. Aber vor der Diagnose sagt die Anamnese: es gibt Gemeinsamkeiten in der Vorgeschichte. und bevor wir zu irgendeiner Therapie schreiten, wir Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus, halte ich das fest: die USA waren immer mittenmang dabei, das alles anzurichten, und sind absolut nicht betroffen von den Elendsfolgen in den Ländern selber und nicht durch die Flüchtlingsströme. Ein Plan? Machen wir da eine Verschwörungstheorie auf? Nein - denn die Theorie würde ja eine Behauptung beinhalten, dass die US-Politik zielgerichtet das Land X bombardiert, um einen Flüchtlingsstrom Richtung Europa zu lenekn. Den Plan gibt es nicht, das ist Quatsch. Es gibt kein auch nur annährerndes Dokument, das so etwas besagt. (Wer es besser weiß: bitte melden!) Aber es gibt den Effekt. Der ist objektiv. Und es gibt eine Politik, die die Effekte hervorruft, die aber nicht gegen Land x oder y gerichtet ist. Es ist eine positiv beschriebene Politik des größtmöglichen Nutzens für die USA. PNAC, Chicago Boys, Washington Consensus, TTIP usw. sind die Begriffe. Da wird nicht im Kleinklein eines Mickymaus-Landes herumpolitisiert, für x gilt dasselbe Rezept wie für y, die Details klären die CIA und die Economic Hitmen. Das Große Ganze heisst Freier Welthandel, Führungsrolle, Good Governance und wie auch immer. Es hört sich besser an, und diese Papiere gibt es, die Begriffe schweben durch die Nachrichten. Krieg und Elend kommen da nicht einmal als denkbare Kollaterlschäden vor, geschweige als Kollateralnutzen für die USA. Nochmals: bevor wir Therapien aushecken, geht es um das Grundsätzliche. Die Politikfelder benennt Vonnahme auch korrekt, z.B. Bündnispolitik. denn die Frage des WIR ist gestellt. MIT den USA zusammen etwas auf die beine stellen? Nach DIESEN Erfahrungen? Mit dem Finanzkapital zusammen? Nach DIESEN Erfahrungen? Bevor "Deutschland" irgendwohin führt, will ich wissen, wer das ist - "Deutschland". Mit Merz und anderen Transatlantikern wie Gauck verbindet mich vielleicht die Sprache, aber ach - nicht einmal die. Die meinen immer etwas anderes, wenn sie z.B. von Freiheit und Gerechtigkeit oder Wohlstand sprechen. Das sind gar keine Deutschen. Wenn hingegen Mustafa meine Sprache endlich lernen darf, meint er das, was ich meine, da stimmen die Begriffe. Nachdenken jenseits der Tages- und Parteipolitik - ja. Dazu gehört u.a. wieder und wieder: Die Linke wird sich mit 9/11 beschäftigen müssen. Oder: welche gemeinsamkeiten habe ich mit Verbrechern, mit Mördern? Oder: ist der "Drohnenkrieg" einfach nur eine bei uns nicht als fein angesehene Ausformung von Justizausübung oder was? Tacheles, liebe Freunde: Obama ist ein Massenmörder, das System, das er vertritt ist mörderisch. Klare Worte muss man finden. Die UN-Charta verfügt darüber, das GG und das StGB. Selbst der amerikanische Ehrenoberst Todenhöfer konstatiert in diesem Video: all diese US-Kriege waren Lügenkriege. -------------------------------------------------------------------------------------- Alles wieder gut: Österreich versenkt Lastwagen mit 71 toten Flüchtlingen im Mittelmeer Wenn Sarkasmus unter die Haut geht, ist Wahrheit mit im Spiel. "Presserats-Vertreter Koller sprach in diesem Zusammenhang von einer “Komplizenschaft” zwischen den Sicherheitsbehörden und der Kronen Zeitung. Die offenkundige Allianz zwischen der größten österreichischen Tageszeitung sowie Polizeibehörden und Innenministerium wird seit Jahren heftig diskutiert." -------------------------------------------------------------------------------------- |
Im Übrigen bewundere ich Frau Klarsfeld.
Und: die Linke wird sich mit 9/11 beschäftigen müssen.